Scholz und Geywitz beim SPD-Casting knapp vorne

Bei der Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz der SPD ging das Duo um Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz und der ehemaligen brandenburgischen Landtagsabgeordneten Klara Geywitz knapp am stärksten hervor, verfehlt aber mit 22,7 Prozent weit die absolute Mehrheit an Stimmen.

Daher ist eine weitere Stichwahl erforderlich mit dem zweitplatzierten Duo aus dem Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken, welches auf 21,0 Prozent kam. Während das erstplatzierte Team für eine Fortsetzung der großen Koalition in Berlin steht, tendiert das andere zu einer Beendigung dieser.

Auf den weiteren Plätzen landeten Michael Roth und Christina Kampmann mit 16,3 Prozent, Karl Lauterbach und Nina Scheer mit 14,6 Prozent, Boris Pistorius und Petra Köpping mit 14,6 Prozent sowie Gesine Schwan und Ralf Stegner 9,6 Prozent. Von rund 430.000 SPD-Mitgliedern beteiligten sich rund 213.600, also lagt die Wahlbeteiligung bei 53,3 Prozent.

Diese Teilnahmequote ist dann recht schwach, wenn man schaut, dass bei der SPD im Februar 2018 zur Mitgliederbefragung über die Frage einer Teilnahme an einer großen Koalition mit CDU/ CSU mit 78,4 Prozent deutlich mehr teilnahmen. Offenbar ist für die Mitglieder das Mitregieren wichtiger als die Frage des eigenen Parteivorsitzes - oder kein Kandidatenteam überzeugte.

Die Stichwahl findet vom 19. bis 29. November statt. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist für die Partei rechtlich nicht bindend. Eine endgültige Entscheidung trifft der SPD-Parteitag Anfang Dezember. Auf diesem will man nach Ziehen einer Halbzeitbilanz auch über den Verbleib der SPD in der großen Koalition entscheiden.

Eine Vorentscheidung kann sein, welches der beiden Teams sich bei der Stichwahl durchsetzt. Siegen Olaf Scholz und Klara Geywitz dürften die Signale klar auf Weiterregieren stehen und ersterer nächster Kanzlerkandidat sein. Unterliegt dieses Duo ist mindestens Scholz als Regierungsmitglied innerparteilich geschwächt.

Nach zunächst acht Doppelteams und einem Einzelbewerber blieben noch sechs Duos übrig, die sich den Mitgliedern auf 23 Regionalkonferenzen mit rund 20.000 Besuchern vorstellten und um Zustimmung bei der Basis warben. Das ließ sich die Partei rund 1,2 Millionen Euro kosten. Für die Stichwahl werden noch einmal weitere 700.000 Euro veranschlagt. Im Juni 2019 war Andrea Nahles als Parteichefin zurückgetreten.