Schiebt Merkel Ursula von der Leyen auf Brüsseler Chefposten_

Anstatt wie erwartet Bundesbank-Präsident Jens Weidmann ins Rennen um den EZB-Chefposten zu schicken, plant nach einem Bericht des »Handelsblatt« Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lieber die Position des EU-Kommissionschefs mit einem Deutschen besetzen. Diesbezüglich soll es kürzlich ein vertrauliches Gespräch zwischen Merkel und Weidmann gegeben haben. Weidmann stand für die Nachfolge von Mario Draghi im Herbst 2019 bereit.

»Nicht die EZB hat für Merkel oberste Priorität, sondern die EU-Kommission«, sagte demnach  ein hochrangiger Regierungsvertreter. Kanzleramt und Bundesbank wollten sich nicht dazu äußern. Im kommenden Jahr werden nach der Neuwahl des EU-Parlaments mehrere europäische Spitzenpostionen neu besetzt, darunter der des EU-Kommissionspräsidenten. Jean-Claude Juncker hatte schon vor einiger Zeit erklärt nicht mehr anzutreten.

Das Amt sei politisch gewichtiger als der EZB-Posten, der vor allem Prestige bringe, soll es bei Merkel gehießen haben. Darüber hinaus sei es erfolgversprechender, einen Kandidaten für die Brüsseler Behörde ins Rennen zu schicken, als Weidmann für die Europäische Zentralbank. Der Bundesbank-Chef gilt geldpolitisch als Vertreter eines harten Kurses gegenüber Schuldenmachern und ist deshalb insbesondere in Südeuropa umstritten.

Hingegen rechnet Merkel damit, dass die Europäische Volkspartei (EVP) als Zusammenschluss der Christdemokraten wieder stärkste Kraft wird und dass darin CDU und CSU gute Chancen haben, ihren Vorschlag durchzusetzen. Für den Posten des Kommissionspräsidenten kursieren aktuell mehrere Namen, etwa Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Ohnehin wird in Unionskreisen derzeit verstärkt gemunkelt, dass die bei der Bundeswehr weitgehend in Ungnade gefallene Ministerin von der Leyen einen Wechsel in die Europapolitik erwägt und sich damit beschäftige, bei der kommenden Wahl für das EU-Parlament anzutreten. Beim Rennen um den Kommissionspräsidenten könnte sie bei einigen damit Unterstützer finden, dass die seit 1952 zu vergebene Position so erstmals mit einer Frau besetzt wird.

Das neue Personalkonzept würde auch zu den jüngeren Gesprächen zwischen Merkel und Emmanuel Macron passen, wo Frankreichs Präsident eines der europäischen Spitzenämter für sein Land reklamierte. Da seine junge En Marche-Bewegung bisher keiner übergeordneten  Parteifamilie angehört, hat er es schwer jemand auf den Brüsseler Chefposten zu bekommen. Der französische EU-Kommissar Pierre Moscovici wäre zwar bereit, gilt aber als chancenlos.

Für die EZB-Spitze hätte Macron hingegen gleich drei Kandidaten, die eine Mehrheit bekommen könnten: Zum einen äußerte der französischen Notenbank, François Villeroy de Galhau, Ambitionen. Ebenso kann sich das amtierende EZB-Direktionsmitglied Benoît Cœuré eine Nachfolge von Draghi vorstellen. Als Joker gibt es zudem die IWF-Chefin Christine Lagarde, die gerne in ein europäisches Spitzenamt wechseln möchte.