Schafft Berlusconi auch sein fünftes Comeback_

In Italien wird am kommenden Sonntag ein neues Parlament gewählt. Diese könnte mit einem Sieg der politischen Rechten enden. Offen bleibt aber, wie die Mehrheitsverhältnisse sich insgesamt gestalten und wer damit die künftige Regierung stellt. Möglich erscheint, dass es keine klare Regierungsmehrheit gibt und das EU-Land auf eine Phase der politischen Instabilität zusteuert.

Eine Allianz bestehend aus Forza Italia (FI), der Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, der Lega Nord (LN) und der Partei Fratelli d’Italia (FDI) liegt derzeit in den Umfragen bei 38 Prozent der Stimmen. Erst ab einem Ergebnis über 40 Prozent erscheint aber eine Regierungsbildung mit eigener Mehrheit als möglich.

Dem Mitte-Rechts-Bündnis folgt laut den letzten Erhebungen die einst vom Komiker Beppe Grillo als Protestbewegung gegründete Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Die vom 31-jährigen Luigi Di Maio angeführte systemkritische Partei liegt Umfragen bei etwa 28 Prozent, was sie zur stärksten Einzelpartei machen würde, womit sie aber nicht in der Lage wäre, die Regierung zu stellen.

Di Maio versucht seine Bewegung regierungstauglich zu machen, lehnte diese bisher jede Koalitionsbeteiligung ab. Er rückte von Grillos Position der bedingungslosen Opposition ab und zieht Allianzen zur Regierungsbildung in Erwägung. Er verkündete, seine Bewegung werde Italien »nicht dem Chaos überlassen«. Bei einem Sieg werde er noch am Wahlabend einen »Appell an alle politischen Kräfte richten und Konsultationen einleiten«.

Mit gepflegter Kurzhaarfrisur, stets perfekt sitzender Krawatte und elegantem Anzug will Di Maio als Spitzenkandidat vom alten »Raufbolde«-Image der M5S weg. Er widersetzt dem, die Fünf-Sterne-Bewegung länger als populistisch zu bezeichnen. Der Sohn eines früheren Spitzenfunktionärs der neofaschistischen MSI schwächte auch den strikten Kurs gegen den Euro ab und gibt sich in der Ablehnung von Flüchtlingen moderater.

Der 69-jährige M5S-Parteigründer Grillo sieht in Di Maios gemäßigten Kurs allerdings inzwischen zu viel Wahlkalkül und ging auf Distanz. Auf einem neuen Blog im Internet bekräftigt Grillo seine Anti-Haltung gegen das politische System in Italien und übt Kritik an den Altparteien.

An dritter Stelle einlaufen dürfte die regierende linke Demokratische Partei (PD) unter dem Vorsitz des ehemaligen Regierungschefs Matteo Renzi und seines Nachfolgers im Amt des Ministerpräsidenten, Paolo Gentiloni. Diesen werden zwischen 26 und 27 Prozent der Stimmen vorhergesagt, was mit Bündnissen mit rechts und links von ihnen angesiedelten Klein- und Kleinstparteien das bisherige Ergebnis leicht nach oben verbessern würde.

Kraft der bestehenden Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht ist es möglich im Parlament in Rom die Mehrheit der Sitze zu bekommen, wenn der Stimmenanteil nur zwischen 40 oder 45 Prozent liegt. Die Frage ist nur, inwieweit die rivalisierenden drei Lager zusammenfinden oder es darüber hinaus mögliche Allianzen gibt.

Der 81-jährige Berlusconi sieht sich zumindest schon nahe an einem möglichen weiterem Comeback. Der Medienmogul und viermalige Ex-Regierungschef (1994–1995, 2001–2005, 2005–2006 und 2008–2011) hofft, dass sein Dreierbündnis die fehlenden Prozentpunkte noch bis zum Wochenende zusammenbekommt und reist derzeit quer durch das Land. Auch wenn er bei dieser Wahl selber nicht zur Wahl stehen darf.

Berlusconi wurde nach insgesamt 35 Strafprozessen wegen Steuerbetrugs verurteilt und darf deswegen bis 2019 nicht selbst für ein politisches Amt kandidieren. Trotzdem will er seiner Partei zum Sieg verhelfen. Er begründet sein Engagement auch damit, einen Wahlsieg der Fünf-Sterne-Bewegung zu verhindern. Die Bewegung sei eine »Sekte, die Befehle von einem alten Komiker nimmt«, sagte Berlusconi.

Seine Forza Italia schaffte es in den Umfragen binnen eines Jahres aus dem Tief von etwa elf Prozent auf mittlerweile zwischen 17 und 18 Prozent zu kommen. Damit hat er mehr als die etwa 14 Prozent für die Lega Nord von Matteo Salvini, die in der Allianz ebenfalls Führungsansprüche erhebt.

Laut einer Vereinbarung zwischen Berlusconi und Salvini soll die Partei der beiden mit den meisten Stimmen den Regierungschef bestimmen, wenn das Bündnis über eine stabile parlamentarische Mehrheit verfügt. Interessant ist, dass in diesem Euro-Befürworter und Euro-Gegner zusammenkommen.

Es erscheint denkbar, dass die derzeitige Gentiloni-Regierung nach der Wahl noch mehrere Monate im Amt bleibt. Es werden derzeit verschiedene Koalitionen auch unterhalb der Wahlbündnisse durchgespielt, so etwa eine Koalition der Euro-Befürworter Demokratische Partei und Forza Italia oder der Euro-Gegner aus Lega Nord und M5S.

Von den Wahlversprechen in Italien, wie weniger Steuern, mehr Investitionen, Erhöhung der Renten oder neue Arbeitsplätze, dürfte angesichts der Zerrissenheit des Landes ohnehin wenig übrig bleiben. Dabei ist aber in Italien politische Instabilität nichts Neues. Seit 1946 gab es in Italien bereits 64 Regierungen. In der aktuellen 17. Legislaturperiode ist Gentiloni nach Enrico Letta und Renzi der dritte Ministerpräsident.

Obwohl Berlusconi selber nicht ran darf, lässt der Parteichef auf alle Wahlplakate der Forza Italia den Schriftzug »Berlusconi Presidente« drucken. Es erscheint als nicht unmöglich, dass er nach Ablauf seiner Sperre 2019 mit 83 Jahren noch einmal, damit zum fünften Male den Posten als Regierungchef übernehmen will.

Bis dato hat gute Chancen neuer italienischer Premier an seinerstatt zu werden, der aktuelle Präsident des EU-Parlaments, Antonio Tajani. Der 64-jährige Berlusconi-Vertraute, der erst vor einem Jahr in Straßburg Martin Schulz beerbte, würde für diesen Posten in seine Heimatstadt Rom zurückkehren.