Der britische EU-Kommissar Phil Hogan beklagt das Embargo gegen Russland und sieht wachsende Probleme auf die europäische Landwirtschaft zukommen. Bei einer Pressekonferenz anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin bezifferte er die aktuellen Einbußen durch die Sanktionen gegen Russland auf 5,2 Milliarden Euro.
Diese kämen zustande durch massive Exportausfälle. Bis inklusive 2020 sei im EU-Haushalt festzustellen, dass die Agrarhilfen an die Bauern durch Ausgleichzahlungen schon 38 Prozent des EU-Budgets ausmachen.
Hogan gibt zu bedenken, dass mit dem Austritt der Briten, dem Brexit, sich künftig auch das EU-Budget verringere. Es gehe also spätestens mit dem Haushalt ab 2021 eine wesentliche Einnahmequelle für den Brüsseler Haushalt verloren.
Im schlechtesten Fall könne dies zwischen acht und zehn Milliarden Euro weniger für den EU-Haushalt bedeuten, sagte er. »Das heißt, wir haben auch weniger zum Ausgeben. Und da ist die Landwirtschaft natürlich keine Ausnahme.«
Dieses bedeute im Moment, dass dann drei Milliarden Euro weniger für das EU-Landwirtschaftsbudget zur Verfügung stünden. Mit dem notwendigen Wegfallen zahlreicher Ausgleichzahlungen stünde vielerorts die Landwirtschaft vor dem Aus. Landwirte könnten dann allein nur noch auf der Grundlage des Marktes entscheiden, was sie produzieren.
Ob die Ausfälle kompensiert werden können und ob die verloren gegangenen Marktanteile mit einem Embargo-Ende wieder voll zurückgewonnen werden können, hält Hogan für fraglich: Russland habe begonnen, sich mit seiner Nachfrage woandershin zu orientieren, nicht zuletzt nach innen.
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