Orban und Salvini wollen Allianz der Anti-Einwanderungs-Parteien

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und Italiens Innenminister Matteo Salvini verständigten sich darüber, nach der Europawahl eine Kooperation einzugehen. »Ich bin überzeugt, dass Europa eine Allianz der Anti-Einwanderungs-Parteien braucht«, erklärte Orbán in Budapest. Das genaue Aussehen einer solchen Kooperation solle später festgelegt werden.

Salvini betonte, dass zum ersten Mal in der Geschichte der EU eine neue Mehrheit abseits der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialisten gebildet werden könnte. Ebenso warb Marine Le Pen um Unterstützung aus Ungarn und Polen geworben. Die Chefin der Partei »Rassemblement National« sprach von einer »ausgestreckten Hand« in Richtung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und der polnischen Regierungspartei PiS.

Le Pen warnte darum, sich der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit im EU-Parlament anzuschließen. Hierzu appellierte sie insbesondere an Orbán und seine Fidesz-Partei. Er müsse sehen, ob er politisch mehr mit den Mitgliedern der Europäischen Volkspartei (EVP) übereinstimme oder mit »Bewegungen wie der unseren«, sagte die Französin.-

Hinsichtlich einer möglichen Zusammenarbeit mit der polnischen PiS sagte Le Pen, zur Bildung einer »sehr, sehr großen Gruppe, die wir uns im Europäischen Parlament erhoffen« sei die Hand stets ausgestreckt.

Orbans Fidesz-Partei ist immer noch Teil der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), der auch CDU und CSU angehören. Orban mahnte, die EVP müsse mit einwanderungskritischen Parteien zusammenarbeiten. Sonst werde es für Fidesz »schwierig«, in der Europäischen Volkspartei weiterhin ihren Platz zu finden.