Oppermann wünscht baldigen Rücktritt von Merkel

Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende und jetzige Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann spricht sich zu Beginn der Sondierungen von Union und SPD über eine neuerliche große Koalition in der »Welt am Sonntag« für einen baldigen Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus.

»Ich wünsche Angela Merkel von Herzen, dass sie in dieser Wahlperiode den richtigen Zeitpunkt findet, um ihr Amt aufzugeben«, erklärte der SPD-Politiker. Zugleich plädiert er eine Begrenzung der Amtsdauer aus: »Ich bin dafür, die Amtszeit des Kanzlers auf acht oder zehn Jahre zu begrenzen.«

Oppermann sagte weiter: »Kanzler ist der mit Abstand schwerste Job in Deutschland. Nach zehn Jahren immer noch neue Impulse zu setzen oder auf sie zu reagieren, wie es die Demokratie erfordert, ist kaum möglich. Im Gegenzug könnten wir die Wahlperiode des Bundestages auf fünf Jahre verlängern. Alle Bundesländer machen das jetzt so. Nur der Bund nicht.«

Ebenso plädierte der 63-jährige dafür, dass die Abgeordneten des Bundestages künftig die Kanzlerin befragen können. »Unabhängig vom künftigen Regierungsmodell müssen Abgeordnete die Kanzlerin mindestens viermal im Jahr direkt befragen können«, sagte Oppermann.

Er sieht darin eine Belebung der Demokratie. »So können wichtige Fragen kontrovers und transparent diskutiert werden. Das darf die Union nicht länger blockieren«. Der Bundestagsvize führte dazu weiter aus: »Wer als Kanzlerin gewählt werden will, muss sich das zutrauen.« Allerdings wollen CDU und CSU ihre Kanzlerin vor spontan gestellten Fragen schützen.