Netanjahu darf in Israel wohl weitermachen

Lange stand bei den ersten Hochrechnungen zu den israelischen Parlamentswahlen nicht fest, ob Premierminister Benjamin Netanjahu im Amt bleiben kann. Erst lag sein größter Herausforderer vorne, über Stunden gab es lange ein Patt, inzwischen zeichnet sich ein knapper Wahlsieg des Amtsinhabers ab.

Nach den letzten im israelischen Fernsehen bekanntgegebenen Zahlen wird die konservative Likud-Partei von Netanjahu 35 der insgesamt 120 Sitze im Parlament einnehmen. Das sich in der politischen Mitte verortende Bündnis »Blau-Weiß« um Herausforderer Benny Gantz kommt auf nur 34 Mandate. Anfangs erklärte sich noch Gantz mit 37 Sitzen zum Wahlsieger.

Im Laufe des Mittwochs soll das amtliche Endergebnis feststehen. Dann steht auch fest, ob Amtsinhaber Benjamin Netanjahu mit einer Koalition rechter und religiöser Parteien zum fünften Mal eine Regierung bilden kann. Bei einigen dieser Parteien war noch nicht endgültig der Einzug in die Knesset klar. Für eine Regierungsmehrheit sind mindestens 61 Mandate notwendig.

Für die bisher zweitstärkste sozialdemokratische Arbeitspartei Awoda zeichnete sich ab, dass sie mit bis zu sieben Mandaten nicht einmal die Hälfte ihrer bisher 19 Sitze halten kann. Die Wahlbeteiligung war niedriger als 2015. Vor allem arabischstämmige Israelis blieben der Wahl fern. Zuletzt lag in den meisten Umfragen das Gantz-Bündnis »Blau-Weiß« vorne.

Die möglichen Koalitionspartner für Likud und Blau-Weiß erhielten alle lediglich Mandate im einstelligen Bereich. Die streng religiösen Parteien Schas und Vereinigtes Tora-Judentum kamen jeweils auf acht Mandate.
Die Partei Neue Rechte von Erziehungsminister Naftali Bennett und Justizministerin Ajelet Schaked wird vermutlich den Wiedereinzug verpassen. Die linke Merez-Partei schrumpft wohl auf vier Sitze.

Der 69-jährige Netanjahu erklärte vergangene Nacht: »Der rechte Block unter Führung des Likud hat eindeutig gesiegt. Ich danke den israelischen Bürgern für ihr Vertrauen. Ich werde noch heute Nacht damit beginnen, gemeinsam mit meinen natürlichen Partnern eine rechte Regierung aufzubauen.«