Schleswig-Holstein wählt neuen Landtag

Muss am Sonntag Torsten Albig (SPD) gehen_

Diesen Sonntag wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Für den »Schulz-Zug« Richtung Bundestagswahl droht neues Ungemach. Die SPD-geführte Koalition könnte ihre Mehrheit verlieren - und obendrein Ministerpräsident Torsten Albig seinen Posten.

Freie Welt

Das mit der Bundestagswahl endende Superwahljahr 2017 nähert sich seinem nächsten Höhepunkt. Eine Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, mit seinen mehr als 13 Millionen Wählern über ein Fünftel aller deutschen Wahlberechtigten stellend, wählt noch am 7. Mai Schleswig-Holstein mit seinen 2,3 Millionen Wahlberechtigten.

Hoch im Norden sind die politischen Themen nicht die großen Hingucker. Man streitet im Küstenland wie immer über Bildung, Infrastruktur und Windräder. Dementsprechend fällt auch die bundesweite Aufmerksamkeit für das was in Schleswig-Holstein geschieht eigentlich geringer aus.

Das dürfte diesmal anders sein, denn wenige Tage vor der Landtagswahl ist nicht absehbar, wer künftig in Kiel regieren wird. Die sogenannte Küsten-Koalition aus SPD, Grünen und SSW, der Partei der dänischen Minderheit, hat jüngsten Umfragen zufolge ihre Mehrheit verloren. Hingegen legte die CDU kontinuierlich zu.

Von daher muss SPD-Ministerpräsident Torsten Albig plötzlich um sein Amt fürchten, welches er vor fünf Jahren als Nachfolger von Peter Harry Carstensen (CDU) übernahm. Ein Verlust des Postens ist die große Sorge der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl, die schon bei der ersten Landtagswahl des Jahres im März im Saarland schlecht abschnitten.

Der anfängliche Hype um den Kanzlerkandidaten Martin Schulz ist sichtlich schnell verpufft. Die bundesweiten Umfragewerte für die SPD nähern sich nach kurzem Höhenflug wieder den alten Zahlen. Für eine erfolgreiche Kampagne droht der »Schulz-Zug« vollständig zu entgleisen, wenn kurz vor der Bundestagswahl SPD-Ministerpräsidenten verloren gehen.

Die letzte Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen sieht die CDU mit 32 Prozent vor der SPD mit 29 Prozent. Grüne und FDP folgen mit 12 beziehungsweise 11 Prozent. Die AfD liegt bei 6  Prozent. Die Linkspartei wäre mit 4,5 Prozent draußen. Drinnen wäre hingegen der SSW mit 3 Prozent durch seinen regionalen Sonderstatus.

Von der aktuellen Entwicklung könnte jemand profitieren, den bis vor kurzem kaum einer kannte: Daniel Günther, der Spitzenkandidat der CDU. Günther war für seine Partei eigentlich nur eine Notlösung. Im vergangenen Jahr schmiss der Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing überraschend die Spitzenkandidatur hin. Begründung: Er sehe anhand der Umfragewerte für sich keine Chancen, den populären Albig abzulösen.

Günther ließ sich schließlich in die Pflicht nehmen und wurde zum unterdessen vierten Vorsitzenden der Landes-CDU seit der letzten Landtagswahl. Während im März die Christdemokraten in Umfragen noch deutlich hinter der regierenden SPD lagen, schob sich die Union in den vergangenen Wochen vor die Sozialdemokraten.

Der 43-jährige Politikwissenschaftler aus Kiel könnte nun Albig zu Fall bringen. Parallelen kommen zu 2005 auf, als der damals unbekannte CDU-Kandidat Peter Harry Carstensen recht überraschend, die bis dahin populäre SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis aus der Staatskanzlei vertrieb.

Damals gab das Ergebnis in Schleswig-Holstein den Wahlkämpfern der ebenso nachfolgenden Wahl in Nordrhein-Westfalen Rückenwind. Kurz darauf eroberte CDU-Mann Jürgen Rüttgers von Peer Steinbrück (SPD) das Amt des Ministerpräsidenten in Düsseldorf. Wenige Monate später löste Angela Merkel Gerhard Schröder als Bundeskanzler ab.

Zwölf Jahre ist das her. Seitdem war die SPD zwar nicht mehr auf Bundesebene erfolgreich, aber bei Landtagswahlen. Seit 2005 mit Carstensen und Rüttgers, die sich dann auch nicht lange hielten, schaffte es die CDU nicht mehr der SPD einen Ministerpräsidentenposten zu entreißen. Die CDU stellt in den Ländern unterdessen statt neun nur noch vier. Kiel könnte das ändern.

Sven von Storch

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