Merz attestiert Merkel Untätigkeit und Führungsschwäche

Der CDU-Politiker Friedrich Merz rechnet nach dem Wahldebakel seiner Partei in Thüringen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und der von ihr geführten großen Koalition deutlich ab. »Das gesamte Erscheinungsbild der deutschen Bundesregierung ist einfach grottenschlecht«, erklärte Merz am Montag in einem Interview mit dem ZDF.

Merz betonte, das Wahlergebnis in Thüringen sei eine Mischung gewesen aus einem Amtsbonus für Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und einem »großem Misstrauensvotum gegenüber der sogenannten großen Koalition in Berlin«. Er habe bei vielen Veranstaltungen in Ostdeutschland und in ganz Deutschland großen Unmut über CDU und SPD erlebt, daher werde die Bundesregierung »abgestraft bei Landtagswahlen«.

»Das hängt vor allem damit zusammen, dass sich seit Jahren über dieses Land wie ein Nebelteppich die Untätigkeit und die mangelnde Führung durch die Bundeskanzlerin legt«, führte Merz weiter aus, der bei der Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz vor einem Jahr knapp Annegret Kramp-Karrenbauer unterlag.

Es sei der Hauptkritikpunkt, den er bei Veranstaltungen wahrnehme »und auch teile«, sagte Merz. »Ganz überwiegend steht die Bundeskanzlerin im Mittelpunkt der Kritik. Und von ihr wird etwas erwartet, was eigentlich jeder Staatsbürger in diesem Land erwarten kann, nämlich politische Führung und klare Aussagen«, so weiter Merz.

Letztlich kommt Merz zur der abschließenden Bewertung, er könne sich nicht vorstellen, dass diese Art des Regierens bis zum Ende der Wahlperiode in zwei Jahren andauern könne. Zu Kramp-Karrenbauer sagt er, sie sei »nicht die einzige, die hier im Mittelpunkt der Kritik zu stehen hat«. Über dieses alles müsse die CDU beim Parteitag Ende November in Leipzig diskutieren.