Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht sich dafür aus, mehr illegal eingereisten Migranten als bisher geplant innerhalb der Europäischen Union eine dauerhafte Aufnahme zu gewähren. Demnach könnte sie sich vorstellen, die Zahl der europaweit zugesagten Plätze von 20.000 auf 40.000 zu verdoppeln.
Merkel erklärte nach einem Treffen in Berlin mit UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi und dem Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William Lacy Swing, dies sei eine Zahl, die »eine Europäische Union mit 500 Millionen Einwohnern wohl verkraften kann«.
Dabei sei allerdings eine Voraussetzung, die illegale Zuwanderung besser in den Griff zu bekommen. Merkel versicherte für Deutschland, »dass wir bereit sind, unseren Teil zu tragen«. In diesem Zuge verwies sie auf die Aufnahme von Asylsuchenden im Rahmen des EU-Abkommens mit der Türkei. Hier wäre Deutschland bereits in Vorleistung gegangen.
Die EU-Staaten hatten sich im Rahmen des »Resettlement-Programms« der Vereinten Nationen vor einigen Jahren zur Schaffung von 20.000 Plätzen für Asylsuchende aus Syrien verpflichtet, wovon 1.600 Menschen nach Deutschland kommen sollten.
Um die Reise vieler afrikanischer Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien zu stoppen, will Merkel verstärkt auf eine Kooperation mit Libyen setzen. Es werde angestrebt, dort menschenwürdige Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen. Dafür will sie 50 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt locker machen.
NEWSLETTER
Add new comment