May droht Unterhaus_ Vielleicht treten wir gar nicht aus

Am 29. März soll der Austritt Großbritannien aus der EU erfolgen, doch nach der klaren Ablehnung des Brexit-Deals durch das britische Unterhaus bleibt unklar, wie genau der Austritt aus der Staatengemeinschaft ablaufen soll - und ob er womöglich gar nicht so zu diesem Datum erfolgt.

Die britische Premierministerin Theresa May konnte bis Montagfrüh keine neuen Zugeständnisse der Europäischen Union beim Brexit-Vertrag erreichen. Die Gespräche mit Brüssel gelten als festgefahren. Damit sinken Mays Chancen auf eine Zustimmung des britischen Parlaments zum EU-Austrittsabkommen an diesem Dienstag.

Lediglich gibt es ein Angebot von EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier an Großbritannien, dass dieses bei der umstrittenen Auffanglösung für Nordirland nicht Teil einer Zollunion mit der Europäischen Union sein solle. Damit gebe die EU London »die Option zu einem einseitigen Austritt« aus der Zollunion, teilte Barnier am Freitag mit.

Die Nordirland-Frage gilt als größtes Problem bei der Ratifizierung eines Austrittsabkommens, da sowohl die EU als auch Großbritannien verhindern wollen, dass nach dem Brexit eine »harte Grenze« mit Kontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland entstehe.

Darum hat Premierministerin Theresa May die EU zu einer letzten Anstrengung auf dem Weg zu einem Brexit-Kompromiss aufgerufen. Sie drohte zugleich ihren Abgeordneten, eine Ablehnung des Austrittsvertrags könnte letztlich bedeuten, »dass wir die EU vielleicht nie verlassen werden« und der geplante Brexit nicht stattfinde.

Diesen Dienstag stehen im britischen Unterhaus eine Reihe entscheidender Brexit-Abstimmungen auf der Tagesordnung. Eine Mehrheit ist für May abermals nicht in Sicht. »Es ist unausweichlich, dass das unveränderte Austrittsabkommen wieder abgelehnt wird«, erklärten die Abgeordneten Steve Baker von Mays konservativen Tories und Nigel Dodds von der nordirischen DUP, die entschiedene Brexit-Befürworter sind.

Kommt es erneut zu einer Ablehnung des Brexit-Deals, stimmen am Mittwoch die Abgeordneten darüber ab, ob Großbritannien am 29. März ohne Vertrag aus der EU austreten soll, was zuvor auch schon mal abgelehnt wurde. Wird der harte Brexit zurückgewiesen, wird am Donnerstag über eine Verschiebung des Austrittsdatums entschieden. Ebenso liegt im Parlament ein Antrag für ein zweites Referendum vor.