May beantragt nochmals Brexit-Aufschub bis Ende Juni

Die britische Premierministerin Theresa May bat die Europäische Union um einen nochmaligen Aufschub des Brexit über den 12. April hinaus bis Ende Juni. Zugleich stellte May auch klar, dass Großbritannien mit den Vorbereitungen für die Teilnahme an den Europawahlen beginne, die vom 23. bis 26. Mai 2019 stattfinden.

Großbritannien werde daran aber nur teilnehmen, wenn es davor kein positives Parlamentsvotum zum Austritt gebe. Es sei frustrierend, dass der Prozeßss noch nicht zu einem »erfolgreichen und geordneten Abschluss« gekommen sei, schrieb May in ihrem Schreiben nach Brüssel. Eine Verlängerung bis 30. Juni forderte die britische Premierministerin bereits vor zwei Wochen, allerdings fand das in Brüssel noch kein Echo.

Am Mittwoch verpflichtete in London das Unterhaus die Regierung zu einer weiteren Verlängerung der Brexit-Deadline, wobei über die genaue Länge noch keine Einigkeit besteht. May versucht derzeit, gemeinsam mit der Opposition nach einer Lösung zu suchen, um einen ungeregelten Brexit zu verhindern. Dieses führte wiederum zu teils wütenden Reaktionen aus der eigenen Partei.

Auf das neuerliche Gesuch der Briten gab es verschiedene Reaktionen. EU-Ratspräsident Donald Tusk hält einen deutlich längeren Aufschub des EU-Austritts von bis zu zwölf Monaten für denkbar. Hingegen will Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire einer Verlängerung nur zustimmen, wenn Großbritannien eine vernünftige Begründung dafür liefere. Am 10. April wird ein EU-Sondergipfel über das Anliegen entscheiden.