Überraschend kam am Dienstag die Nachricht vom Rücktritt von Erwin Sellering (SPD) als Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern. Eine plötzlich entdeckte Krebserkrankung mit einer zeitnah erforderlichen Therapie zwang den 67-jährigen nachvollziehbar zum Handeln.
An seine Stelle soll in Schwerin jetzt als Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende jene treten, von der das ohnehin schon seit einiger Zeit gemunkelt wurde. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig muss dafür bundespolitische Ambitionen zurückstecken und in die »Provinz« zurückkehren.
Doch damit ist vier Monate vor der Bundestagswahl ein Platz am Kabinettstisch frei. Für einen Zeitraum, wo der Koalitionsvertrag abgearbeitet sich unter dem Aspekt der Einarbeitung keine Impulse mehr setzen lassen. Früher übernahmen für solche Situationen angesichts der ohnehin nahenden Sommerpause andere Minister die Aufgaben zusätzlich.
Doch die in Umfragen nach dem Verpuffen des »Schulz-Effekts« immer weiter abstürzende SPD will mit so viel Bescheidenheit gegenüber den Wählern nicht glänzen, auf einen finanziell lukrativen Posten zu verzichten, sondern tatsächlich noch jemand neu ins Kabinett schicken.
Auch SPD-Chef Martin Schulz blieb weiter standhaft, nicht jetzt doch in die Bundesregierung zu gehen, obwohl sich unterdessen herausstellte, dass das mediale Interesse an einem Parteichef ohne jegliche gestalterische Verantwortung gering ist. Es hätte aber ebenso jetzt als Verzweiflungstat gewertet werden können.
Die SPD und Martin Schulz setzt nun auf eine aufschlussreiche Rochade, die offenbart, wie dünn das personelle Aufgebot der Sozialdemokraten wirklich ist, nachdem jetzt auch noch zwei Ministerpräsidenten als Wahlverlierer dazu verdonnert waren, sich vollkommen zurückzuziehen.
Die erfolglose SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird daher ins Kabinett entsorgt. Damit hat er auch gleich einen Sündenbock für den verkorksten Wahlkampfauftakt unauffällig weggehievt, in der letzten Hoffnung, dass es eine Neubesetzung auf dem für den Wahlkampf verantwortlichen Generalsekretär-Posten irgendwie noch besser macht.
Doch was fällt Martin Schulz dafür ein? Er greift auf den Bundestagsabgeordneten Hubertus Heil zurück ein, der schon mal Generalsekretär war und das schlechteste SPD-Wahlergebnis bei einer Bundestagswahl überhaupt mit 23 Prozent zu verantworten hatte.
Nach Aufbruch aus den schlechten Umfragewerten sieht das nicht aus. Vor allem ist vergessen, warum vor dreieinhalb Jahren die bis dahin völlig unbekannte Katarina Barley die ins Kabinett wechselnde Andrea Nahles als SPD-Generalsekretärin beerbte.
Damals hieß es, wenn ein Mann Parteivorsitzender ist, müsse der Generalsekretärs-Posten unbedingt weiter bei einer Frau verbleiben. Damit wurden andere mögliche Bewerber kraft ihres Geschlechts ausgeschlossen. Offensichtlich sind der SPD bei der Personalknappheit auch die Frauen ausgegangen, wenn das vor kurzem noch so wichtig war.
Nach drei erfolglosen Landtagswahlkämpfen, dem Szenario um das nicht fertig werdende Wahlprogramm, einen Ex-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, der das SPD-Personal als zu »verbiestert« bezeichnete und empfahl, FDP-Chef Christian Lindner zum Vorbild zu nehmen, scheint die SPD unter den mit 100 Prozent zum Parteichef gewählten Martin Schulz unbeirrt ihren Abwärtskurs fortzusetzen.
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