Martin Schulz fabuliert vom internationalen Klassenkampf

Andrea Nahles erklärte am Montagabend überraschend, die eigentlich erst im September wieder anstehende Wahl der Fraktionsspitze bereits nächste Woche Dienstag abzuhalten. »Dann schaffen wir Klarheit«, erklärte sie im ZDF. Dabei kündigte Nahles an, sich erneut zur Wahl zu stellen, und forderte ihre Kritiker auf, ebenfalls zu kandidieren.

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz kritisiert das Vorhaben von Andrea Nahles, sich in der kommenden Woche vorzeitig einer Wiederwahl zur SPD-Fraktionsvorsitzenden zu stellen. »Diese Wahl ist für September angesetzt«, sagte Schulz. Der Fraktion sollte etwas Zeit gegeben werden, die letzten Entwicklungen zu analysieren.

Angesprochen darauf, wie mehrfach zuletzt in Medien berichtet, ob er dann um den Fraktionsvorsitz gegen Nahles antrete, antwortete Schulz: »Diese Frage stellt sich zurzeit nicht.« Er fügte an: »Wir sollten Ruhe bewahren und die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit treffen.«

Dann griff Martin Schulz gegenüber der Wochenzeitung »Die Zeit« auch gleich in die alte marxistische Mottenkiste. Er bezeichnete das aktuelle Erscheinungsbild seiner Partei als mutlos. »Uns fehlt die Bereitschaft, uns die Kapitalisten einmal richtig vorzuknöpfen – meinetwegen auch mal populistisch zu sein«, sagte der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat.

Es werde Gerechtigkeit nur möglich sein, wenn »die ausufernde Marktmacht von Giganten wie Google, Amazon oder Facebook« beherzt bekämpft werde. »Die Sozialdemokratie wird an dem Tag wiedergeboren, an dem sie den Mut besitzt zu sagen: Der Klassenkampf, der Kampf um Gerechtigkeit, ist immer noch da, aber er wird nicht mehr national, er muss jetzt international geführt werden«, so Schulz.

Darüber hinaus räumte Schulz eigene Fehler ein. Er habe zwar schon im Herbst 2017 gesagt, dass »die SPD die Systemfrage wieder stellen müsse«, es damals aber versäumt, »diese Frage nachhaltig und laut genug fortzuführen«.