Macrons Bewegung verliert zahlreiche Mitstreiter

Kurz vor dem ersten Parteitag von La République en Marche (LREM) laufen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron die Mitglieder davon. Hundert Mitstreiter gaben in einem am Dienstag veröffentlichten offenen Brief ihren Austritt bekannt.

In dem mit »100 Demokraten« betitelten Schreiben kritisieren die Unterzeichner mangelnde innerparteiliche Demokratie, autoritäre Strukturen und eine zu große Fokussierung auf Macron.

Sie beklagen, dass die Bewegung seit Macrons Amtsantritt im Mai ihre Ideale und Prinzipien verraten habe. Statt Basisdemokratie habe sich eine »Herrschaft der Eliten« durchgesetzt. Es gebe Drohungen und Einschüchterungsversuchen gegenüber engagierten Mitgliedern.

Kritik wird zugleich am Prozedere zur Wahl des neuen Parteivorsitzenden geäußert. Der Parteitag soll am Sonnabend den bisherigen Regierungssprecher und Macron-Vertrauten Christophe Castaner zum Parteichef wählen. Ein Gegenkandidat ist nicht vorgesehen.

Es wird bemängelt, dass keine Urwahl aller Mitglieder vorgesehen ist und dass Mitglieder ohne Amt nur per Zufallsprinzip ein Stimmrecht auf dem Parteitag bekommen. Die Mehrheit der Stimmberechtigten sind Parlamentarier und andere Mandatsträger.

Sie werfen vor, somit werde das »Prinzip demokratischer Wahlen negiert, das durch die französische Revolution 1789 und die Verfassung unseres Landes geheiligt« sei, heißt es weiter in dem Brief.

Man wolle die Arroganz, mit welcher der Intelligenz des Volkes begegnet werde, nicht weiter unterstützen. Bei den 100 Kritikern soll  es sich überwiegend um Basismitglieder, Kommunalpolitiker und lokale Parteiverantwortliche handeln.