Abfuhr für Parteiwechsel des Ex-Premiers kurz vor den Wahlen

Macron sagt Nein zu Manuel Valls

Am Dienstag gab der französische Ex-Premier Manuel Valls bekannt, die Sozialisten zu verlassen und sich Macrons Bewegung »La République en Marche« anzuschließen. Die teilen postwendend mit, dass das für die anstehende Parlamentswahl nicht in Frage komme.

Freie Welt

Der frühere Premierminister Manuel Valls stößt im Lager des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorerst auf Ablehnung. Valls würde aktuell nicht die Kriterien erfüllen, um bei der Wahl zur Nationalversammlung im Juni für Macrons Bewegung »La République en Marche«  anzutreten, wurde in Paris mitgeteilt. 

Der für die Kandidaturen zuständige Jean-Paul Delevoye erklärte, Valls' Bewerbung könne bis auf weiteres nicht bewertet werden. Man werde bis Donnerstag bekanntgeben, welche 577 Kandidaten die neue Bewegung für die Parlamentswahl am 11. und 18. Juni aufstelle. Valls werde nicht darunter sein.

Der Sozialdemokrat kündigte am Dienstag (»FREIE WELT«  berichtete) seinen Parteiaustritt aus der PS an und gab mit den Worten »Die Sozialistische Partei ist tot« bekannt, dass er sich Macrons Bewegung anschließen wolle. Der Ex-Premier sagte, er finde sich in den meisten der Vorschläge des designierten Präsidenten wieder. Der 39-jährige Macron war bis August 2016 Wirtschaftsminister unter Valls.

Valls wollte ursprünglich für die regierende Sozialistische Partei als Präsidentschaftskandidat und damit letztlich auch gegen Macron antreten. Deswegen legte er im Dezember 2016 sein Amt als Regierungschef nieder, um sich voll auf den Wahlkampf zu konzentrieren. Der von vielen als Favorit eingestufte Valls scheiterte allerdings überraschend in der Vorwahl am Parteilinken Benoit Hamon.

Auf Unmut mag jetzt gestoßen sein, dass Manuel Valls noch gar nicht in der neuen Bewegung angekommen, seine Anhänger bei den Sozialisten ebenso zum Parteiwechsel aufrief und sich als einen möglichen Kandidaten für das erneute Amt des Regierungschefs unter der Präsidentschaft Macron ins Gespräch brachte. 

Auch bei den Sozialisten wird unterdessen eine neue »Bewegung« ins Gespräch gebracht. Der Parteilinke Hamon kündigte für den 1. Juli die Gründung einer »breiten überparteilichen« Bewegung an, um die Linken in Frankreich neu aufzustellen. Er wolle aber die Sozialistische Partei nicht verlassen. Hamon schied in der ersten Runde der Präsidentenwahl mit nur sechs Prozent der Stimmen aus – das historisch schlechteste Ergebnis der Sozialisten.

Sven von Storch

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