Macron droht Syrien mit Luftangriffen

Frankreich droht mit Luftangriffen in Syrien, falls es Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten in dem Bürgerkriegsland gibt. »Frankreich wird angreifen«, erklärte Staatspräsident Emmanuel Macron am Dienstag in einer Pressekonferenz. «Sobald der Beweis erbracht ist, werde ich tun, was ich gesagt habe.«

Es gebe bislang zwar keine Beweise, dass Giftgas gegen Zivilisten verwendet worden sei, aber er halte daran fest, dass mit dem Einsatz chemischer Waffen eine rote Linie überschritten werde. Frankreich habe bereits Sanktionen gegen Unternehmen verhängt, die das syrische Programm zur Entwicklung von Chemiewaffen unterstützt haben sollen und ihre Konten in Frankreich eingefroren.

Sollte es erneut zu einem Einsatz dieser Waffen kommen, will Macron an dem Ort zuschlagen, wo diese auf den Weg gebracht werden, oder von wo aus dies organisiert werde, sagte Macron. Auf seine Initiative hin gründeten im Januar 24 Staaten eine Partnerschaft gegen die Straflosigkeit von Chemiewaffeneinsätzen. Sie soll Informationen über die Verantwortlichen chemischer Angriffe sammeln und austauschen. Auch Deutschland gehört dem Pakt an.

Macron verwies auf ein Telefongespräch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin, wo er sich besorgt zeigte, dass es Hinweise auf den Einsatz von Chlorbomben gegen Zivilisten in Syrien gebe. Daher solle Russland als ein Verbündeter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad eingreifen.

Laut Frankreich gab es in Syrien bislang mindestens 130 Giftgasangriffe zwischen 2012 und 2017 in Syrien. Davon gingen vier nach Einschätzung eines Ermittlerteams der UN und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen auf das Konto der syrischen Regierung. Syriens Präsident bestreitet den Einsatz.