Machtwechsel in Griechenland_ Linke verlieren, Konservative gewinnen

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Griechenland hat sich der erwartete Machtwechsel vollzogen. Die liberal-konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) konnte mit ihrem Spitzenkandidat Kyriakos Mitsotakis eine klare Mehrheit von rund 40 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichen.

Der bislang amtierende Regierungschef Alexis Tsipras hatte dagegen als Chef des linken Parteienbündnisses Syriza deutliche Verluste zu vernehmen und kam auf nur noch 31,5 Prozent. Damit sind seine Tage als griechischer Ministerpräsident gezählt.

Im 300-köpfigen Parlament kommt die Nea Dimokratia auf die absolute Mehrheit von mindestens 154 Sitzen, da der Wahlsieger zur Vereinfachung der Regierungsbildung 50 Sitze zusätzlich erhält.  Daher ist kein Koalitionspartner erforderlich.

In einer ersten Ansprache erklärte der kommende Regierungschef Mitsotakis: »Ich werde für alle Griechen da sein, ich werde hart arbeiten«. Der Wahlausgang habe nicht nur den Wunsch der Menschen zum Ausdruck gebracht, dass die schweren Zeiten der Krise endeten.

»Es war mehr – es geht darum, unser Glück selbst in die Hand zu nehmen, selbst Verantwortung zu übernehmen. Jetzt krempeln wir die Ärmel hoch!« Den normalerweise vierwöchigen Urlaub der Parlamentarier im Sommer will er als erste Amtshandlung streichen.