Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin

Verwirrung herrschte am Dienstagabend über Stunden über die Neubesetzung des Bundesverteidigungsministeriums, nachdem die bisherige Amtsinhaberin Ursula von der Leyen (CDU) zur künftigen EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde. Ein Großteil der Medien meldete, dass der bisherige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Posten wechseln werde. Dazu gab es teils lobende Kommentare wie etwa in der »Welt«.

Gegen 21.00 Uhr kamen die »Breaking News« plötzlich einen anderen Namen: Doch nicht Spahn. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Eine Entscheidung des CDU-Präsidiums. Das bestätigte dann auch offiziell CDU-Vize Thomas Strobl. Mit Kramp-Karrenbauer soll im Verteidigungsministeriums wieder eine Frau die Nachfolge von Ursula von der Leyen antreten. Das Echo ist dazu äußerst nüchtern.

Der Wechsel erfolgt äußerst überraschend, weil es bis in die letzten Tage immer wieder gebetsmühlenartig hieß, Kramp-Karrenbauer wolle nicht ins Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel gehen, sondern sich voll auf ihre Aufgabe als CDU-Chefin konzentrieren. Nun macht die Parteivorsitzende eine Kehrtwende und es heißt, es seien ansonsten keine personellen Veränderungen im Bundeskabinett geplant.

Erst vor kurzen antwortete Kramp-Karrenbauer noch in einem Interview der »Bild«-Zeitung auf die Frage, ob sie Ministerin werden würde, falls von der Leyen nach Brüssel wechseln sollte, wörtlich damit: »Ich habe mich bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. Es gibt in der CDU viel zu tun.« Davon will sie plötzlich nichts mehr wissen. Es gibt anscheinend nichts mehr in der CDU zu tun.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sicherte nach dem am Montag für Mittwoch angekündigten Rücktritt von Amtsinhaberin von der Leyen, egal ob sie für Brüssel gewählt wird oder nicht, noch für Dienstag »eine sehr schnelle Neubesetzung« des Postens an, schließlich habe ein Verteidigungsminister die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr. Dass diese dann am Dienstagabend derart chaotisch ablaufen würde, war nicht erwartet worden.

»Welt«-Journalist Robin Alexander twitterte, dass Merkel in einer CDU-Präsidiumsschalte nach übereinstimmenden Teilnehmerangaben zuerst Gesundheitsminister Jens Spahn angesprochen, er mache doch schon jetzt einen »Bombenjob«. Daraus hätten einige eine Rüge in dem Sinne gehört, Spahn solle gefälligst nicht so öffentlich mit den Hufen scharren für die nächste Beförderung. Entsprechend sei die Entscheidung dann für AKK gefallen.