Nachdem Europäischen Parlament derzeit über eine künftige EU-Armee diskutiert wird, vermag es dem Nachwuchs der CDU/ CSU nicht schnell genug gehen, um diese Pläne für eine zentralisierte Armee unter Kommando von Brüssel umzusetzen. Die Junge Union (JU) spricht sich für dieses Vorhaben aus.
Doch damit nicht genug. Laut einem vom Vorstand vorgelegten Papier fordert man auch den Aufbau einer »schlagkräftigen europäischen Verteidigungsunion« samt der Einführung eines europaweiten Wehr- und Zivildienstes, welcher auch für Frauen gelten und maximal 24 Monate in einem europäischen Land abgeleistet werden solle.
In dem Papier wird nachgeschoben, dass dafür allerdings auch die Bereitschaft bestehen müsse, nationale Kompetenzen zugunsten supranationaler (also der EU-Ebene) abzugeben. Eine EU-Armee solle samt europaweiter Wehr- und Zivildienstpflicht auch die »Zusammenführung der jungen Generation Europas« bewerkstelligen:
Dabei ging es darum Gemeinsamkeiten zu entdecken und Vorurteile abzubauen. Natürlich fehlt im JU-Thesenpapier mit dem Titel »Die EU-Armee - Unser Beitrag für Sicherheit und Stabilität« nicht der Hinweis, dass man dadurch ebenso künftig »Populismen den Boden entziehen« könne.
Zum Verständnis der EU-Armee heißt es weiter, das Projekt würde »europäische Geschlossenheit gegenüber anderen Großmächten« demonstrieren, trotzdem aber die Beziehungen zu den USA vertiefen, und letztlich einen »weiteren wichtigen Schritt der tieferen Integration der Europäischen Union« bedeuten.
Zur Beschlussfassung ging jetzt das Papier am Wochenende beim JU-Deutschlandrat in Oldenburg, wo beim Treffen des 24-köpfigen Vorstands unter dem Bundesvorsitzenden Paul Ziemiak und 50 weiterer Delegierter der Landesverbände unter anderem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) anwesend war.
Die Junge Union will auch den sogenannten Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze – also die Zustimmung des Bundestags in jedem einzelnen Fall und damit die Mitbestimmung der gewählten Volksvertreter – abschaffen. Für die Jungunionisten reichen demnach »Vorratsbeschlüsse« für internationale Truppeneinsätze.
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Von der Leyen stoppen
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