Jobs künftig zunächst für US-Amerikaner

US-Firmen sollen künftig bei Regierungsaufträgen bevorzugt und gegen den Missbrauch bei der Visa-Vergabe an ausländische Fachkräfte stärker vorgegangen werden, kündigte US-Präsident Donald Trump bei einem Besuch eines Werkzeugherstellers in Kenosha im Bundesstaat Wisconsin an, wo er ein entsprechendes Dekret unterzeichnete.

Demnach soll es zur Vergabe von Aufträgen der Regierungsbehörden zunächst interne Prüfungen geben. Die Bundesbehörden wurden aufgefordert, Reformvorschläge zu erarbeiten, wie eine »Buy American, Hire American«-Politik (»Kauft Amerikanisch, stellt Amerikanisch ein«) umgesetzt werden kann.

Trump beklagte, dass bisher zu viele Aufträge an ausländische Firmen gegangen seien, zu Lasten von Fabriken und Jobs in den USA. Jetzt würden die USA aber ein »starkes Signal« in die Welt senden. Eines der zentralen Wahlversprechen Trumps war, neue Jobs für amerikanische Arbeiter zu schaffen.

Arbeitsplätze müssten »zuerst amerikanischen Arbeitern« angeboten werden, sagte der US-Präsident. »Zusammen werden wir alles in unserer Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass mehr Produkte mit diesen wunderbaren Worten versehen werden: Made in the USA.«

Dabei warf Trump wichtigen US-Handelspartnern wie China oder Deutschland wiederholt vor, riesige Überschüsse im Handel mit den USA zu Lasten amerikanischer Jobs zu machen. Ebenso kündigte er erneut an, das nordamerikanische Handelsabkommen Nafta mit Kanada und Mexiko neu zu verhandeln.

Bei der Visa-Vergabe geht es Trump um einen Missbrauch bei der Vergabe sogenannter H-1B-Visa . Diese sind häufig genutzte Arbeitsvisa, mit denen beispielweise Technologie-Firmen internationale Mitarbeiter ins Land holen können. Jedes Jahr werden derzeit rund 85.000 H-1B-Visa an High Tech-Fachkräfte vergeben.

Hier wurde kritisiert, dass durch Missbrauch bei diesen Visa zu viele qualifizierte US-Arbeiter benachteiligt würden. Die Aufenthaltsgenehmigungen würden derzeit willkürlich vergeben, sagte Trump. Das sei falsch. Sie sollten stattdessen an die am besten qualifizierten und am besten bezahlten Bewerber gehen. »Und sie sollten niemals dazu genutzt werden, Amerikaner zu ersetzen.«