Jamaika-Koalition in Kiel beschlossen

Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein gilt die »Jamaika«-Koalition nunmehr als ausgemacht: Nach CDU und FDP billigte auch die Basis der Grünen in einer Mitgliederbefragung mit großer Mehrheit das Dreierbündnis. Am Dienstag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden.

In einer Online-Abstimmung der Grünen votierten 84,3 Prozent der teilnehmenden Mitglieder für die Koalition, nachdem bereits am Freitagabend die CDU auf einem außerordentlichen Parteitag in Neumünster das Bündnis absegnete. Sonnabend gab die FDP das positive Votum ihrer Mitglieder in einer Onlineumfrage bekannt.

Schon zuvor gaben die Parteispitzen von CDU, Grünen und Liberalen in Kiel grünes Licht für Jamaika. Am Mittwoch soll jetzt CDU-Landeschef Daniel Günther zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Es wäre das zweite »Jamaika«-Bündnis in einem Bundesland, nachdem ein solches von 209 bis 2012 im Saarland bestand.

Die Grünen hatten in den vergangenen fünf Jahren gemeinsam mit der SPD und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) regiert. Dieses Bündnis hatte bei der Landtagswahl am 7. Mai seine Mehrheit verloren.