Die Türkei führt derzeit an der Grenze zum Irak derzeit militärische Übungen durch. Dazu wurden seitens der Armee in Nähe des Grenzübergangs Habur 100 Militärfahrzeuge zusammengezogen. Auffällig ist, dass die Militärübungen nur eine Woche vor dem geplanten kurdischen Unabhängigkeitsreferendum im Irak stattfindet. Am 25. September wollen die Kurden in einer Volksabstimmung über ihre Abspaltung vom Irak entscheiden.
Nach offiziellen Angaben soll das türkische Militärmanöver einen Tag danach beendet werden. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim erklärte, dass das Referendum im Norden des Iraks eine Frage der nationalen Sicherheit sei. Zugleich warnte er, dass die Türkei notwendige Schritte zur Vergeltung ergreifen werde.
Die Türkei ist strikt gegen die Durchführung der Volksbefragung. Die Regierung in Ankara befürchtet wie der Iran und Syrien, dass bei einem Referendum im Irak Separatisten im jeweils eigenen Land Aufwind bekommen könnten und ebenfalls in Richtung eines staatlich unabhängigen Kurdistan arbeiten.
Das Referendum wird darher nicht nur durch die irakische Regierung in Bagdad, sondern auch seitens der benachbarten Staaten abgelehnt. Diese forderten die irakischen Kurden jetzt gemeinsam zum sofortigen Stopp der geplanten Abstimmung auf und drohten mit »Gegenmaßnahmen«, sollten sie daran festhalten.
Iraks oberstes Bundesgericht erklärte am Montag den Volksentscheid, bei der eine Mehrheit für die Befürworter eines kurdischen Staates als sehr wahrscheinlich gilt, für verfassungswidrig. »Kurdistans Referendum wird abgelehnt, egal, ob es jetzt oder in der Zukunft stattfindet«, sagte der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi
Kurden-Regionalpräsident Massud Barsani betonte trotz der starken Widerstände am Referendum festhalten zu wollen. Auf dem Wahlzettel soll in vier verschiedenen Sprachen - Kurdisch, Arabisch, Turkmenisch und Aramäisch - die Frage stehen: »Möchten Sie, dass die Region Kurdistan und kurdische Gebiete, die außerhalb der Regionalverwaltung liegen, ein unabhängiger Staat werden?«
Die Zentralregierung in Bagdad schließt ein militärisches Eingreifen nicht aus. Westliche Regierungen wie die USA kritsierten das Vorhaben, da es nach ihrer Ansicht den Kampf gegen die Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS) gefährde.
Die Kurden spielten bei den Niederlagen des IS im Irak und in Syrien eine wichtige Rolle und wurden für die Kämpfe intensiv mit Waffen und Ausbildern aus den westlichen Staaten unterstützt.
Unterstützung bekommen die irakischen Kurden aber aus Israel. Dort wird ein unabhängiger Staat Kurdistan der zwar mehrheitlich muslimischen, aber traditionell immer säkular und westlich orientierten indoeuropäischen Volksgruppe der Kurden positiv gesehen.
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