Immer weniger Abschiebungen wegen fehlender Dokumente

Von Seiten deutscher Behörden wird eine wachsende Zahl abgelehnter Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsrecht wegen fehlender Reisedokumente nicht in ihre Heimat abgeschoben, heißt es aus einem internen Lagebericht des Bundesinnenministeriums.

Ende 2017 wurden insgesamt rund 65.000 Menschen in Deutschland geduldet, da keine Reisedokumente oder Passersatzpapiere aus dem Herkunftsland vorlagen. Diese Zahl habe Ende 2016 noch bei rund 38.000 gelegen.

Damit gab es binnen eines Jahres einen Anstieg um 71 Prozent. Aus besagten Gründen wurden allein aus Indien fast 5.800 Menschen nicht abgeschoben. Etwa 5.000 Fälle betrafen Pakistan, jeweils fast 4000 aus Afghanistan und Russland.

Bei fast 3.800 Menschen war den Behördenangabe zufolge die Staatsangehörigkeit für die Behörden »ungeklärt«, etwa wenn die Betroffenen Kurden oder Palästinenser waren, die über keinen eigenen Staat verfügen.

Beklagt wird, dass die Zusammenarbeit zwischen deutschen Behörden und den ausländischen Botschaften in Deutschland bei der Beschaffung von Passersatzpapieren in vielen Fällen schlecht funktioniere. Diese werden streckenweise sehr langsam bis gar nicht bearbeitet.

Auch die Zusammenarbeit mit der Türkei laufe laut dem Lagebericht von Ende 2017 »bundesweit schlecht bis sehr schlecht«, was immer wieder insbesondere die Rücknahme von Angehörigen der kurdischen Volksgruppe betrifft.

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden im vorigen Jahr rund 26.000 abgelehnte Asylbewerber und Migranten aus Deutschland abgeschoben, nach 28.000 Personen im Jahr zuvor.