Hollande droht Amtsenthebungsverfahren

In Frankreich streben Abgeordnete der oppositionellen Republikaner ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsident Francois Hollande an. Es sollen demnach bereits 79 Abgeordnete ein entsprechendes Papier unterzeichnet haben.

Für den Enthebungsantrag dient als rechtliche Grundlage die Verletzung von Machtbefugnissen und die mangelnde Bewahrung von Staatsgeheimnissen. Kritisiert werden von der Opposition Hollandes Äußerungen im Buch »Ein Präsident dürfte so etwas nicht sagen«.

In vielen Teilen von Politik und Verwaltung gibt es breite Empörung gegen das Mitte Oktober herausgekommenen Buch, wo der Sozialist Hollande unter anderem die Justiz des Landes angreift. Seine Umfragen sind mehr denn je im Keller.

Unterdessen gehen selbst Hollandes engste Parteifreunde auf Abstand zu dem erfolglosen  Staatspräsidenten. Ministerpräsidenten Manuel Valls reiht sich in die Schar der Kritiker ein und wirft dem Staatsoberhaupt politischen Selbstmord vorwirft.

Hollandes Amtszeit geht noch bis Mitte des nächsten Jahres. Für den 23. April 2017 wurde der erste Wahlgang für das Staatspräsidentenamt angesetzt. Ein nochmaliger Antritt von Hollande als Kandidat gilt als immer unwahrscheinlicher.