Grüne legen Kiel auf Jamaika

Fast zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein wurde in Kiel der Weg freigemacht für Verhandlungen über eine »Jamaika«-Koalition. Nach CDU und FDP sprachen sich auch die Grünen mit deutlicher Mehrheit für ein solches Bündnis aus. 

Bei den Grünen stimmte am Dienstagabend ein Landesparteitag in Neumünster darüber ab. Von 129 Delegierten votierten 112 dafür, 14 dagegen, es gab ferner 3 Enthaltungen. Bei CDU und FDP stimmten die erweiterten Landesvorstände einstimmig für solche Gespräche. 

Schon am heutigen Mittwoch sollen die Verhandlungen beginnen. Sind diese erfolgreich, wäre es das zweite »Jamaika«-Bündnis auf Landesebene nach dem Saarland (2009-2012). CDU-Landeschef Daniel Günther will möglichst schnell eine handlungsfähige Regierung bilden.

Günther machte dabei klar, dass seine Partei klare Versprechungen abgegeben habe, wie die Rückkehr der Gymnasien zu G9, der Bekämpfung des Unterrichtsausfalls und Mehr für die innere Sicherheit. Wie die Union müsse sich nun jeder Partner im Koalitionsvertrag wiederfinden.

Bei der Wahl am 7. Mai hatte die bisherige Koalition von SPD, Grünen und SSW ihre Mehrheit verloren und die FDP eine Ampel-Koalition mit Grünen und SPD abgelehnt. Die CDU lag mit 32,0 Prozent vorne, während die SPD unter Ministerpräsident Torsten Albig auf 27,3 Prozent abstürzte.

Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold nannte auf dem Parteitag die anstehenden Gespräche mit CDU und FDP einen »Praxistest« für die von den Nord-Grünen immer wieder betonte Eigenständigkeit. Man sehe sich jetzt in einer bundesweiten Vorreiterrolle, um der Bundespartei zu zeigen, was gehe.

Die schleswig-holsteinischen Grünen setzen sich zuletzt mit einem sehr pragmatischen Kurs deutlich von der Bundespartei ab, die sich seit Monaten im Abwärtstrend befindet. Die Grünen blieben dabei mit 12,9 Prozent drittstärkste Kraft im Land und fast doppelt so stark wie der vom linken Flügel dominierte NRW-Landesverband, der starke Verluste einfuhr.