Geteilte Freude bei Midterm-Wahlen in den USA

Bei den Midterm-Wahlen in den USA zeigt sich ein geteiltes Ergebnis. Während die Demokraten im Repräsentantenhaus Einfluss gewinnen, bleibt der Senat in Händen der Republikaner. Die Partei von Donald Trump konnte dort nach aktuellem Auszählungsstand Sitze dazugewinnen. Das galt schon im Vorfeld als wahrscheinlich, da 26 der nach vier Jahren neu zu vergebenden 35 Sitze bisher in demokratischer Hand waren, nur neun bei den Republikanern. Hier ergaben sich mehrere Wechsel, wie etwa in Florida vom Demokraten Bill Nelson an den Republikaner Rick Scott.

Im künftigen Senat dürften unter den 100 Mitgliedern 55 Republikaner 43 oppositionellen Demokraten gegenüber sitzen. Zudem gibt es zwei unabhängige Mandatsträger. Wie sich genau die Mehrheiten im 435 Sitze zählenden Repräsentantenhaus abbilden, ist noch nicht endgültig klar, aber nach letztem Auszählungsstand werden die Demokraten circa 35 Sitze dazugewinnen. Nötig für eine Mehrheit war der Zugewinn von 23 Sitzen.

Nach Stand 9.15 Uhr teilt sich die Kammer in 193 Republikaner und 218 Denokraten auf. Die Demokraten haben damit nach acht Jahren in der anderen Kammer, dem Repräsentantenhaus, wieder das Sagen und können bei Gesetzesvorhaben ein gewichtiges Wort mitreden. Sie dürfen mit ihrer Mehrheit Aussagen erzwingen und sich interne Papiere vorlegen lassen.

Die Verluste der Republikaner blieben jedoch vergleichsweise moderat. Trump twitterte daher: »Großartiger Erfolg heute Abend.« Besonders ermutigend war es für den US-Präsidenten, dass in den insgesamt 470 Rennen um Plätze im Repräsentantenhaus und im Senat vor allem Bewerber seiner Partei positiv abschnitten, die er selbst unterstützte.

Der selbst nicht zur Wahl stehende Trump hatte nach Angaben des Weißen Hauses auf 50 Kundgebungen gesprochen, davon alleine 30 in den vergangenen beiden Wochen. Trump setzte dabei stark auf Themen wie Migration sowie wachsende Gewalt und Kriminalität. Die Abstimmung zur Hälfte der Amtszeit eines Präsidenten gilt in den USA traditionell auch immer als eine Art Referendum über dessen Politik.

Die von den Demokraten erhoffte »blaue Welle« blieb weitgehend aus. Blau ist die Farbe der Partei. Der Ausgang der am Dienstag erfolgten Zwischenwahlen - nach zwei Jahren Amtszeit von Trump - mit dem zweigespaltenen Ergebnis deckte sich letztlich weitgehend mit den Vorhersagen der Wahlforscher.

Wegen der vielen Zeitzonen in den USA erstreckte sich die Wahl über insgesamt 18 Stunden. Um Mitternacht Ortszeit (6 Uhr mitteleuropäischer Zeit) schlossen die letzten Wahllokale im westlich gelegenen US-Bundesstaat Alaska. Bis zum Feststehen des endgültigen Ergebnis feststeht, wird es noch einige Tage dauern, weil beispielsweise in Kalifornien Briefwahlstimmen erst in den Tagen nach der Wahl gezählt werden.