Die Bundesregierung plant mit einem neuen Programm Asylbewerber und Flüchtlinge zu einer freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen. Dazu wolle man bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr in Arbeitsplätze in Fluchtländern investieren, kündigte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) an.
Die Gelder sollen in Nigeria, Tunesien, Afghanistan, dem Irak und weitere Länder zur Verwendung kommen, um dort Ausbildungs- und Arbeitsplätze zu finanzieren. Im Gegensatz zu anderen Rückkehrprämien würde man dabei »niemandem einen Scheck in die Brusttasche stecken«, sagte der CSU-Politiker. »Wir finanzieren ausschließlich Projekte vor Ort.«
So sei beispielsweise vorgesehen, unter Mithilfe von Siemens im Irak etwa 5.000 junge Rückkehrer und Einheimische zu Elektrikern und Energietechnikern auszubilden. 20.000 bis 30.000 Asylbewerber sollen nach Müllers Einschätzung auf diese Weise zu einer freiwilligen Rückkehr bewegt werden.
Der Bundesentwicklungsminister möchte auf die lokale Zusammenarbeit mit der Wirtschaft in den Herkunftsländern setzen. »Indem ich den Menschen Ausbildung und Arbeit gebe, schaffe ich neue Strukturen vor Ort«, erklärte Müller.
300.000 Menschen seien bereits durch ein Programm zum Wiederaufbau von Mossul und Tikrit im Irak in die Region zurückgekehrt, die zuvor vor den Kämpfen gegen den IS in der Region in andere Landesteile oder Nachbarländer geflohen waren.
Vergangenen Dienstag war nach Vorliegen entsprechender Statistiken bekannt geworden, dass andere Rückkehrprogramme, wie eine »Starthilfe Plus« mit 3.000 Euro für eine freiwillige Ausreise, wenig Erfolg zeigten, obwohl sie bereits mit weiteren Fördermitteln aufgestockt worden waren.
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