Gegenwind_ SPD macht aus Schulz erstmal Scholz

Martin Schulz ist am Dienstagabend nun auch offiziell als SPD-Parteivorsitzender zurückgetreten. Dieser erklärte in Berlin im Willy-Brandt-Haus, er habe selbst den Vorsitz »gerne ausgeübt«, doch er »scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt«.

Am 22. April soll es in Wiesbaden einen Sonderparteitag geben, auf dem die Nachfolge von Schulz entschieden wird. Für die Position wurde vom Präsidium einstimmig die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles  nominiert.

Allerdings übernimmt Nahles nicht wie ursprünglich angedacht kommissarisch den SPD-Vorsitz. Bis zum Bundesparteitag rückt ersteinmal Parteivize Olaf Scholz an die Spitze, weil Hamburgs Erster Bürgermeister der dienstälteste im Vorstand ist. 

Zuletzt wuchs in der SPD immer mehr der Widerstand gegen eine sofortige Übergabe des Parteivorsitzes an Nahles. Einige Landesverbände sprachen sich dagegen aus. Kritiker warfen der Parteispitze vor, gegen die Satzung zu verstoßen, da Nahles kein Vorstandsmitglied sei.

Diese forderten, dass einer der Parteivize die SPD-Führung kommissarisch übernehme und später ein Parteitag die Frage des Vorsitzes kläre. Tatsächlich richtete sich die Kritik auch direkt gegen Nahles, da die Nachfolgelösung von Schulz im kleinen Kreis ausgehandelt worden war, ohne dass eine weitere Basis in die Diskussion einbezogen wurde.

Unterdessen hat aus Protest Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre eigene Kandidatur um den Parteivorsitz angekündigt. Nahles ist damit nicht mehr die einzige Bewerberin. Allerdings werden der ursprünglich aus dem thüringischen Rudolstadt stammenden Kommunalpolitikerin, die bis 2012 bei der Kriminalpolizei tätig war, keine Chancen eingeräumt.

Die 41-jährige äußerte: »Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen«. Sie finde es falsch, dass die Basis über den Koalitionsvertrag abstimme, aber nicht über das höchste Amt der Partei.

Lange betonte, sie würde sich freuen, wenn sich noch andere trauen, für den Parteivorsitz zu kandidieren. Je größer die Auswahl, desto besser für die SPD und deren Mitglieder. Sie trete dabei vor allem für einen Mitgliederentscheid zur Frage des Parteivorsitzes an.