Gabriel wirft SPD Verdrängung beim Thema Zuwanderung vor

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel erhebt den Vorwurf, seine Partei habe die wahren Gründe für die Niederlage bei der Bundestagswahl verdrängt. Dieser erklärte: »Die Behauptung, die späte Benennung des Kandidaten sei ein Fehler gewesen, ist aus meiner Sicht nur eine Ausrede, um sich mit den wirklichen Gründen für die Wahlniederlage nicht beschäftigen zu müssen«.

Eine wesentliche Rolle bei der Niederlage habe die Wahlkampfstrategie mit ihrem Fokus auf das Thema soziale Gerechtigkeit gespielt. Der Slogan »Zeit für Gerechtigkeit« sei schwer vermittelbar für eine Partei, die von den letzten 20 Jahren 16 in der Regierung verbracht habe. Zudem zeige der Slogan, dass die SPD immer noch nach innen blicke, auf die Sozialreformen der Agenda 2010 unter Gerhard Schröder, sagte Gabriel.

Der Slogan vermittele eine Sehnsucht, sich von diesen Sozialreformen einer SPD-geführten Bundesregierung wieder befreien zu wollen. »Das aber war nicht das Problem der Mehrheit der Wähler, sondern ein Problem der Innensicht der SPD«, gab Gabriel zu bedenken. Wähler schauten lieber in die Zukunft.

»Ihre Fragen nach Sicherheit, der Bewältigung der Digitalisierung und auch die Zerrissenheit vieler Menschen in der Flüchtlingsfrage sind von uns nicht mit einem optimistischen Zukunftsentwurf beantwortet worden«, benennt Gabriel als ursächlich für das schlechte Abschneiden der SPD mit 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl.

Es sei ein Fehler gewesen, die Sorgen der Menschen vor Zuwanderung nicht offen anzusprechen, immer aus »panischer Angst«, dadurch der AfD zu nützen. Es würden sich auch jetzt nach der Wahlniederlage große Teile der SPD weiterhin nicht trauen, über dieses Thema zu sprechen. Man diskutiere stattdessen über irgendwelche Nebensächlichkeiten des Wahlkampfes, sagte Gabriel.

Interessant sind die Aussagen, weil Sigmar Gabriel selber die Chance hatte, bei dieser Bundestagswahl vorne anzutreten. Da er als zu unbeliebt galt, verzichtete er Anfang des Jahres zugunsten von Martin Schulz auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur. Unterdessen hat er es nach dem Wechsel vom Wirtschafts- ins Außenministerium geschafft, in Umfragen beliebter als Martin Schulz zu sein.