Führende italienische Oppositionspartei legt ihre Außenpolitik dar

Fünf-Sterne-Bewegung hält NATO-Austritt Italiens für Option

Die in Italien in den Umfragen vorne liegende Fünf-Sterne-Bewegung von Beppo Grillo erwägt bei einem eigenen Wahlerfolg einen Austritt des Landes aus der NATO, falls sich diese nicht grundlegend reformiere.

Freie Welt

Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung M5S von Beppo Grillo liegt derzeit in einer Umfrage mit 28,6 Prozent der Wählerstimmen vor der regierenden Demokratischen Partei (PD) mit 26,8 Prozent. Jetzt erwägt die eurokritische Partei für den Fall einer Regierungsübernahme einen Austritt aus der NATO, sollte sich das Verteidigungsbündnis nicht radikal reformieren und vor allem an ihrer Nichteinmischungspolitik festhalten.

»Wir werden darüber nachdenken müssen, ob wir dazu gehören wollen oder nicht«, erklärte der Vizevorsitzende Manlio Di Stefano auf einer Pressekonferenz, wo die führende Oppositionspartei ihren neuen Zehn-Punkte-Plan zur italienischen Außenpolitik vorstellte. Der 35-jährige Di Stefano gilt als aussichtsreicher Kandidat für den Außenministerposten, sollte man bei der Wahl 2018 in Regierungsverantwortung kommen.

Im weiteren fordert die Bewegung zugleich ein Ende der Sanktionen gegen Russland sowie eine Ablehnung der EU-Austeritätspolitik. Ebenso werden internationale Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA abgelehnt. Allerdings muss die Fünf-Sterne-Bewegung mit ihren derzeit 28,6 Prozent für ihre Ziele dann auch eine Koalitionsmehrheit finden.

Sven von Storch

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