EU verlängert abermals Sanktionen gegen Russland

Die  Europäische Union verlängert ihre Sanktionen gegen Russland  um weitere sechs Monate. Betroffen sind auch etliche Vertraute von Russlands Staatschef Wladimir Putin sowie Separatisten in der Ostukraine.

Wie der EU-Rat der Mitgliedstaaten am Montag mitteilte, würden die Einreise- und Vermögenssperren gegen 150 Russen und Ukrainer bis zum 15. September 2018 beibehalten. Ferner bleiben Kontensperrungen für 38 Unternehmen und Organisationen bestehen.

Die EU wirft diesen vor, »die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine zu untergraben oder zu bedrohen.« Eine Bewertung der Lage erlaube es nicht, den Kurs bei den Sanktionen zu ändern, sagte der EU-Rat.

Für eine Aufhebung ihrer Sanktionen verlangt die EU die vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens hinsichtlich einer Befriedigung der Situation in der Ukraine. Bereits im Dezember verlängerte die EU ihre Wirtschaftssanktionen um ein weiteres halbes Jahr bis zum 31. Juli 2018.

Diese Sanktionen richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die russische Öl- und Gasindustrie. In Kraft sind weiterhin auch EU-Sanktionen gegen die Krim und die dortige Regierung.

Hierzu zählen Beschränkungen für den Im- und Export von Waren sowie für Investitionen auf der Halbinsel. Zudem dürfen europäische Kreuzfahrtschiffe keine Häfen der Krim anlaufen. Diese Sanktionen wurden im vergangenen Jahr bis zum 23. Juni 2018 verlängert.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen verschlechterten sich wegen der Situation in der Ukraine und der Übernahme der Krim durch Russland im Jahr 2014. Moskau erklärte wiederholt, dass es keine Seite des Konflikts in der Ukraine sei.

Dennoch verhängten die Europäische Union und die USA Sanktionen gegen Russland, wonach Russland im Gegenzug Importeinschränkungen gegen jene Länder eingeführt hatte, die diese Sanktionen unterstützt haben.