EU verknüpft Visavergabe an Rücknahmen von Migranten

Die Europäische Union knüpft die Visumvergabe an Reisende aus Drittstaaten künftig an die Zusammenarbeit des jeweiligen Landes bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber. Auf diese Lösung einigten sich Unterhändler der EU-Staaten, des EU-Parlaments und der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel.

Demnach müssen Menschen aus nicht kooperativen Staaten bald länger auf ihr Visum warten oder mehr dafür bezahlen. Wie das Straßburger Parlament mitteilte, könnten die Visa von Betroffenen zudem künftiger kürzer gültig sein.

Die Staats- und Regierungschefs forderten die EU-Kommission 2017 dazu auf, die Hebelwirkung der gemeinsamen Visumpolitik bei der Abschiebung illegaler Migranten besser zu nutzen. Nach Angaben aus Straßburg brauchen derzeit Reisende aus 104 Nicht-EU-Ländern und Nicht-EU-Gebieten ein Visum für Aufenthalte in der EU. 2016 wurden mehr als 15 Millionen Visa ausgestellt.

Die Zusammenarbeit der Drittstaaten bei der Rücknahme von Migranten und abgelehnten Asylbewerbern soll jedes Jahr von der Kommission bewertet werden. Dabei betreffen die neuen Regeln auch solche Migranten, deren Visum ausgelaufen ist oder jene, die die EU auf illegalem Weg erreicht haben.