EU stellt Marine-Mission im Mittelmeer ein

Die Europäische Union beendet bis auf weiteres ihren in der Flüchtlingskrise begonnenen Marineeinsatz vor der libyschen Küste im Mittelmeer. Nachdem sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein neues System zur Verteilung der auf offener See geretteten Migranten einigen konnten, sollen die Aktivitäten von Schleusernetzwerken im Rahmen der Operation »Sophia« nur noch aus der Luft beobachtet werden.

Diese Einigung gab es am Dienstagabend nach stundenlangen Verhandlungen im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee und gilt zunächst für sechs Monate. Das aktuelle Mandat läuft am 31. März aus. Eine weitere Verlängerung des Einsatzes von Schiffen scheiterte am Veto Italiens, die seit Monaten eine Änderung der Einsatzregeln forderte, dass bei der Operation gerettete Migranten ausschließlich nach Italien gebracht werden.

Eine Verschärfung des Streits gab es zuletzt durch die deutsche Ankündigung, vorerst kein Schiff mehr für den Einsatz vor der libyschen Küste zur Verfügung zu stellen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begründete dies mit der italienischen Einsatzführung, die die deutsche Marine nicht mehr in die Nähe von Flüchtlingsrouten geschickt hatte, auch um auszuschließen, dass Migranten nach Italien gebracht würden.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini appellierte an die EU-Staaten in den vergangenen Monaten mehrfach eindringlich, eine Fortsetzung der Operation »Sophia« zu ermöglichen, nachdem die Zahl der illegal in Europa ankommenden Migranten im Verlauf des Einsatzes um mehr als 80 Prozent gesunken sei, unter anderem durch die Ausbildung der libyschen Küstenwache.