Erdogan droht EU mit IS-Terroristen

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan beklagt, dass durch noch anwesende kurdische YPG-Milizen »Terrorgruppen« wichtige Städte im Norden Syriens nach wie vor nicht verlassen hätten. »Weder Russland noch die USA konnten die Terrorgruppen zu dem vereinbarten Tag und der vereinbarten Stunde entfernen«, sagte Erdoğan.

Zugleich drohte Erdoğan den EU-Staaten, noch mehr IS-Anhänger nach Europa zu schicken, sollten EU-Sanktionen gegen die Türkei beschlossen werden. »Ihr mögt das auf die leichte Schulter nehmen. Aber diese Türen können sich öffnen«, äußerte Erdoğan. »Dann könnt ihr sehen, wie ihr zurechtkommt.«

Die EU solle ihre Haltung gegenüber einem Land überdenken, das die Kontrolle über zahlreiche IS-Mitglieder in der Türkei und in Syrien habe. Zudem drohte Erdoğan abermals, unzählige Migranten aus dem Kreis der 3,6 Millionen derzeit in der Türkei weilenden syrischen Flüchtlinge nach Europa zu schicken.

In dieser Woche schob die Türkei erstmals mutmaßliche IS-Anhänger nach Europa ab, welche die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Erdoğan warnte, dass die EU es nicht versuchen solle, Ankara bezüglich der Entwicklungen in Zypern einzuschüchtern. Die EU hatte türkische Erdgasbohrungen vor Zypern als rechtswidrig bezeichnet.

In diesem Zuge wurden am Montag bei der EU Sanktionen den Weg geebnet Die EU-Außenminister schufen den rechtlichen Rahmen, um Vermögen von Einzelpersonen oder Unternehmen einzufrieren, die an den Erdgasbohrungen beteiligt sind, während die Türkei Vorwürfe illegaler Bohrungen zurückwies.

Ankara vertritt den Standpunkt, dass die Gewässer, in denen die Türkei probeweise nach Erdgas bohrt, zu ihrem Festlandsockel gehören. Die Türken wollen mit den Bohrungen auch Anteile der türkischen Zyprioten am Erdgasgeschäft sichern. Die Türkei hält den Norden seit 1974 besetzt. Hingegen betrachtet die EU ganz Zypern seit 2004 als ihr EU-Mitglied, also auch die nur von Ankara anerkannte Türkische Republik Nordzypern.