Einsatzbereitschaft der Bundeswehr weiter desolat

Wie ein vertraulicher »Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr« aufzeigt, den die »Welt am Sonntag« in Auszügen veröffentlichte, ist die Ausstattung der Bundeswehr weiterhin mangelhaft und die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zugesagte »Trendwende Material« fern.

Aus einigen aktuellen Waffensystemsteckbriefen der sogenannten »Digitalisierung Meldewesen Materielle Einsatzbereitschaft« geht hervor, dass die Heeresflieger über einen Gesamtbestand von 53 Kampfhubschraubern vom Typ Tiger verfügen. Davon waren im vergangenen Jahr durchschnittlich nur 11,6 Maschinen einsatzbereit.  Bei den Transporthubschraubern vom Typ NH90 waren lediglich 17,5 von 71 und bei den Transporthubschraubern CH-53 nur 15,9 von 71 Maschinen einsatzbereit.

Dem gegenüber hieß es zuvor im aktuellen Bericht von Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn an den Verteidigungsausschuss des Bundestages, dass im vergangenen Jahr die wichtigsten Waffensysteme der Bundeswehr zu etwa 70 Prozent einsatzfähig gewesen seien.

Zorn meinte, die Bundeswehr sei damit »trotz erheblicher Mehrbelastung« in der Lage gewesen, ihre Aufgaben zu erfüllen, allerdings räumte er Defizite etwa bei den U-Booten der Klasse 212 A sowie bei den Transporthubschraubern und »Tornado«-Kampfflugzeugen ein.

Die Opposition kritisierte die Einstufung als geheim. Selbst Bundestagsabgeordnete dürfen ihn damit nur noch in der Geheimschutzstelle des Bundestags lesen und nicht mehr über die Inhalte sprechen. Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sei offenbar so schlecht, dass es die Öffentlichkeit besser nicht erfahren solle.

Zorn widersprach damit, der Bericht sei umfangreicher und detaillierter als in den vergangenen vier Jahren und lasse damit so konkrete Rückschlüsse auf die aktuellen Fähigkeiten der Bundeswehr zu. Eine Kenntnisnahme durch Unbefugte würde die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland schädigen.

Immer wieder gerät die Bundeswehr wegen massiven Ausrüstungsmängeln in die Kritik. Damit wurden auch deutliche Erhöhungen des Wehretats begründet. Deutschland steht auch innerhalb der NATO unter Druck, deutlich mehr für Verteidigung auszugeben.