Am Dienstag gewährte der scheidende US-Präsident Barack Obama der Wikileaks-Informantin Chelsea Manning als einer seiner letzten Amtshandlungen mit einer Amnestieerklärung einen deutlichen Strafnachlass.
Die transsexuelle Informantin, welche als Mann unter dem Namen Bradley Manning bekannt und wegen Spionage zu 35-jähriger Haft verurteilt wurde, sitzt seit sechs Jahren in Isolationshaft in einem Militärgefängnis in Fort Leavenworth (Kansas) ein. Am 17. Mai erfolgt die vorzeitige Freilassung aus dem Gefängnis.
Von einer möglichen Amnestieregelung ausgenommen bleibt hingegen der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowen, der sich im russischen Exil befindet, doch Russland hat jetzt die Aufenthaltsgenehmigung Snowdens um weitere zwei Jahre verlängert. Snowden habe darüber hinaus die Möglichkeit, einen russischen Pass zu beantragen.
Dieses teilte die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, mit. Snowden ging im Sommer 2013 nach der Enthüllung der geheimen Überwachung der Internet- und Telefonkommunikation durch die US-Geheimdienste ins Exil . Seine dreijährige Aufenthaltsgenehmigung wäre in diesem Jahr erloschen wäre.
Zu Snowden sagte Obamas Sprecher Josh Earnest heute, er sei »in die Arme eines Gegners geflohen« und habe »Zuflucht in einem Land gefunden, das erst vor kurzem gezielt versucht habe, unsere Demokratie zu schwächen«, mit Anspielung auf mögliche, aber bisher nicht genauer dargelegte Hacker-Angriffe.
Whistleblower Snowden meldete sich ebenso aus dem Exil und gratulierte Manning zu dem Straferlass in einer Kurzbotschaft auf dem Nachrichtendienst Twitter: »In fünf Monaten wirst du frei sein. Danke für alles, was du für alle getan hast.«
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