Donald Trump macht ernst mit seiner Gesundheitsreform

Am Donnerstag entscheidet das US-Repräsentantenhaus über ein neues Gesundheitssystem, welches als Gesetzesvorhaben unter Führung der Republikaner die Gesundheitsreform von Barack Obama beenden soll.

US-Präsident Donald Trump erklärt: »Wir müssen das hinkriegen.« Nur wenn die Gesundheitsreform, bei der direkte Zuwendungen durch Steuererleichterungen ersetzt werden sollen, stehe, könne die wichtige Steuerreform angegangen werden.

Trump macht daher Druck, dass dieses Vorhaben auch eine Mehrheit findet. Dazu lud er jetzt die republikanischen Mitgliedern des Repräsentantenhauses zu einem Treffen ein, da es in den Reihen der Republikaner immer noch einige Bedenkenträger gegen ein neue Krankenversicherungsmodell geben soll.

Die Republikaner verfügen in der Kongresskammer über eine Mehrheit von 237 der 435 Sitze. Aufgrund derzeit fünf vakanter Sitze werden 216 Stimmen für das Gesetzesvorhaben gebraucht. Die oppositionellen Demokraten dürften geschlossen dagegen stimmen.

Trump trat im Wahlkampf mit dem zentralen Versprechen an, das als »Obamacare« bezeichnete System abzuschaffen und die staatlichen Zuschüsse zu kürzen. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, sicherte dem Präsidenten zu, dass am Donnerstag der »Obamacare-Albtraum« beendet werde.

Seit »Obamacare« sind inzwischen rund 20 Millionen US-Bürger krankenversichert. Einige Republikaner befürchten, dass durch durch das neue System im kommenden Jahr die Zahl der Bürger ohne Krankenversicherung um 14 Millionen steigen könne. Anderen Republikanern geht das Ersatzmodell nicht weit genug, sie wollen es generell wieder abschaffen.