US-Präsident Donald Trump hat recht überraschend FBI-Chef James Comey mit sofortiger Wirkung entlassen. Der Präsident soll dabei auf klare Empfehlungen von Justizminister Jeff Sessions und des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rod Rosenstein gehandelt haben.
Der US-Präsident erklärte, es sei sehr wichtig, dass das Vertrauen in das FBI wiederhergestellt werde. Comey spielte rund um die US-Wahl 2016 eine herausragende Rolle, als er kurz vor der Wahl im November 2016 neue Entwicklungen in der E-Mail-Affäre um die Demokratin Hillary Clinton öffentlich machte.
Dieses verteidigte Comey kürzlich: »Es war eine harte Entscheidung, aber ich glaube im Rückblick, dass es die richtige Entscheidung war.« Comey gab am 27. Oktober in einem Brief an die Senatoren unverhofft bekannt, er wolle die Ermittlungen in Clintons E-Mail-Affäre wieder aufnehmen, weil weitere Nachrichten aufgetaucht seien. Diese führten aber doch nicht zu einer Strafverfolgung.
Rod Rosenstein gab vor der Entlassung eine Bewertung ab, Comey hätte seine neuen Schlussfolgerungen in der E-Mail-Affäre Clinton nicht in der heißen Phase des Präsidialwahlkampfs veröffentlichen dürfen. Daher folgte Trump der Empfehlung, an der Spitze des FBI zur Vertrauensbildung einen Neuanfang einzuleiten.
»Das FBI ist eine der am meisten geschätzten und respektierten Einrichtungen unserer Nation und heute markiert einen Neubeginn für das Kronjuwel unserer Strafverfolgung«, sagte Trump. Die Suche nach einem Nachfolger Comeys beginnt laut Weißem Haus sofort.
Der frühere Vize-Justizminister der George W. Bush-Regierung Comey machte sich in Washington seit Amtsantritt 2013 lange als unabhängige Stimme einen Namen und und galt als einer der begabtesten und höchst respektierten Experten im Bereich Sicherheit und Strafverfolgung. Jetzt bot er Anlass für eine Dimission.
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