Deutschland macht Schluss mit EU-Mission Sophia

Deutschland beteiligt sich nicht länger an der EU-Mission »Sophia« zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität im Mittelmeer, teilte Generalinspekteur Eberhard Zorn den Obleuten im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages mit. Es werde nach dem noch bis Februar andauernden Einsatz der Marine-Fregatte »Augsburg« vor der libyschen Küste kein weiteres deutsches Schiff mehr in die Region geschickt.

Die Bundesrepublik war seit der Flüchtlingskrise 2015 zusammen mit anderen europäischen Staaten vor der afrikanischen Küste im Einsatz. Die Operation »Sophia sollte eigentlich die Schleuserkriminalität bekämpfen, die Soldaten retteten aber in der Praxis nur noch illegale Migranten, die von Schleuserbanden in seeuntüchtige Boote gesetzt wurden und damit in Seenot gerieten. Bis April vergangenen Jahres holten Schiffe der Marine über 22.500 Migranten aus dem Mittelmeer.

Zuletzt war aber immer weniger klar, wo diese an Land gebracht werden können. Im Juli vergangenen Jahres begann Italien sich zu weigern, die Menschen von den Schiffen an Land zu lassen. Die Regierung in Rom forderte angesichts immer neuer Migranten, die in den Mittelmeerstaat gebracht wurden, eine Neuordnung der Marinemission und blockierte sämtliche Häfen für solche Boote.

Italiens Innenminister Matteo Salvini, der diese Maßnahme anordnete, sagte zu der aktuellen Entwicklung: »Das Mandat der Mission Sophia war es, alle Migranten nur in Italien anlanden zu lassen. Auf diese Weise seien 50.000 Menschen in Italien angekommen. Wenn sich jemand zurückzieht, ist das für uns sicher kein Problem.«