Deutsche wollen mehrheitlich NATO-Ausschluss der Türkei

In Deutschland spricht sich eine deutliche Mehrheit für einen Ausschluss der Türkei aus der NATO aus. 58 Prozent bejahten in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov einen Ausschluss des NATO-Mitglieds, während nur 18 Prozent dagegen waren.

Noch deutlich mehr plädieren für eine härtere Gangart der Bundesregierung gegenüber der Türkei. 61 Prozent sprechen sich für Wirtschaftssanktionen und 69 Prozent für einen kompletten Rüstungsexportstopp aus.

Die Türkei unter Führung von Recep Tayyip Erdogan war vor gut zwei Wochen in Nordsyrien einmarschiert. Nach Beginn der türkischen Offensive schränkte die deutsche Bundesregierung die Waffenlieferungen lediglich ein.

Ein Ausschluss der Türkei aus der NATO gilt allerdings als hoch kompliziert, da er im NATO-Vertrag von 1949 nicht vorgesehen wurde. Deswegen müsste dieser Vertrag zunächst mit Zustimmung und Ratifizierung aller Mitgliedstaaten geändert werden.

Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellte am Wochenende die weitere NATO-Mitgliedschaft des östlichsten Bündnispartners in Frage. Sein Parteigenosse, Außenminister Heiko Maas, erklärte hingegen: »Die Türkei ist und bleibt ein wichtiger NATO-Verbündeter für Deutschland«.