In die aktuelle Debatte um einen Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik, nachdem von Ankara abermals Bundestagsabgeordneten des Verteidigungsausschusses ein Besuch bei den dortigen Soldaten verwehrt wurde, schaltet sich jetzt die türkische Regierung ein.
Nach Worten des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu stehe es den Deutschen frei, ihre Truppen vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen. Deutschland solle aufhören, sein Land herablassend zu behandeln. Die Türkei werde nicht darum betteln, dass die Deutschen bleiben: »Wenn sie gehen wollen, ist das ihre Sache.«
Die Absage des lange vorher angekündigten Besuchs steht möglicherweise im Zusammenhang mit der in Deutschland erfolgten Gewährung von politischem Asyl für mehrere türkische Soldaten und deren Angehörige. Diese werden wegen ihrer mutmaßlichen Verstrickung in den Putschversuch vom Juli 2016 in der Türkei gesucht.
Die Bundesregierung erwägt nach der Absage des Truppenbesuchs erstmals den Abzug der rund 260 dort stationierten Soldaten, die sich von Incirlik aus mit Tornado- Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS) in Syrien und dem Irak beteiligen. Als ein möglicher Alternativstandort wird Jordanien favorisiert.
Außenminister Sigmar Gabriel bat zudem bei seinem US-amerikanischen Kollegen Rex Tillerson um Unterstützung im Streit um Incirlik. Dieser sagte: »Ich glaube, dass die Amerikaner auch ihre Möglichkeiten nutzen werden, um mit der türkischen Seite darüber zu sprechen, dass wir ein anderes Verhältnis miteinander haben müssen als derzeit«.
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