Buschkowsky_ SPD entwickelte sich zur Klugscheißerpartei

Der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, wirft seiner Partei in einem Interview der »Welt am Sonntag« einen mangelnden Realitätssinn vor. Die SPD habe sich demnach zu einer »Klugscheißerpartei« entwickelt, beklagt der 69-jährige.

»Der Volkspartei SPD ist das Volk abhanden gekommen und sie hat es nicht bemerkt«, stellt Buschkowsky fest. Seine Partei habe sich in »in weiten Teilen von der Lebenswirklichkeit, den Sorgen und Nöten der Menschen völlig entfernt«, sagt der langjährige Kommunalpolitiker.

Es gebe als Kernproblem seiner Partei immer weniger Vertreter aus Arbeiterfamilien in den Gremien. »Wenn ich in den 70er Jahren hier in Berlin-Neukölln in eine Ortsvereinsversammlung der SPD gegangen bin, dann saßen da etwa 50 Leute, die in der Gegend zu Hause waren: Polizeibeamte, Müllfahrer, Rentner – ein Querschnitt der Stadtbevölkerung«, führt er aus.

Und kommt zum Schluss: »Wenn Sie heute in die gleiche Versammlung des gleichen Ortsverbandes gehen, dann sitzen da vielleicht acht Figuren, von denen mindestens ein Drittel erst vor sechs Monaten nach Berlin gezogen ist.«

Scharf kritisiert Buschkowsky den stellvertretenden SPD-Chef Ralf Stegner und Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD). »Herr Stegner ist dem Sozi-Herzblut nur sehr schwer vermittelbar. Ihm fehlt nahezu alles dazu, eine politische Führungspersönlichkeit zu sein, hinter der man sich versammeln möchte«, sagt der langjährige Sozialdemokrat.

Die Berliner SPD gelte »nicht umsonst als unterirdischster Landesverband der deutschen Sozialdemokratie«. Buschkowsky schloss für sich aus aus, dass Müller angesichts schlechter Zustimmungswerte noch einmal SPD-Spitzenkandidat werden könnte. In der letzten Umfrage lag die regierende SPD in Umfragen mit 17 Prozent an dritter Stelle hinter CDU und Grüne.

Zu der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl aus Berlin kann Buschkowsky im weiteren nur feststellen: »Frau Högl, die für ein grenzfreies Deutschland eintritt, kommt für mich inhaltlich nicht in Frage.«

Auch seine als Ziehtochter geltende zeitweise Nachfolgerin im Bezirksbürgermeisteramt, die heutige Familienministerin Franziska Giffey, kommt nicht gut weg: »Frau Giffey hatte schon in Neukölln Probleme, deutliche Distanz zum politischen Islam zu zeigen. Wenn sie sagt, Muslimbrüder und Salafisten seien ihre Dialogpartner der Zukunft, frage ich: Wie bitte? Hat dir jemand was in den Tee getan?«