Kurz vor Ende der Legislaturperiode massive Abrechnung von Mobiltelefonen und Computern

Bundestagsabgeordnete gingen auf Kosten der Steuerzahler shoppen

Bundestagsabgeordnete dürfen jährlich 12.000 Euro für Sachleistungen abrechnen. Auffällig wurde, dass diese kurz vor der Bundestagswahl noch einmal massiv Mobiltelefone und Computer kauften. Die Geräte dürfen auch nach einem Ausscheiden behalten werden.

Freie Welt

Die Bundestagsabgeordneten der letzten Legislaturperiode haben nach Zahlen der Bundestagsverwaltung in den elf Wochen vor der Bundestagswahl noch einmal massiv auf Steuerzahlerkosten Mobiltelefone und Computer eingekauft.

So wurden im Zeitraum von Juli bis zur Wahl im September 2017 Rechnungen für 86 Laptops, 86 iPhones und 59 iPads eingereicht. Alle erworbenen Geräte hatten einen Preis von mehr als 500 Euro.

Die angefallenen Kosten wurden den Abgeordneten vom Konto für Sachleistungen erstattet. Sie dürfen diese Geräte auch nach einem Ausscheiden aus dem Bundestag behalten.

Im gesamten Jahr 2017 wurden bei der Bundestagsverwaltung 198 Laptops, 481 iPhones und 268 iPads für insgesamt 658.896,06 Euro abgerechnet. 12.000 Euro stehen jedem Abgeordneten pro Jahr als Sachkostenpauschale für Büromaterial und technische Geräte zur Verfügung. Nicht genutzte Beträge verfallen.

Auffällig ist dass die Abgeordneten deutlich mehr einkauften als vor der Bundestagswahl 2013. Damals wurden im gleichen Zeitraum 33 iPads, 35 Laptops und 25 iPhones abgerechnet.


Sven von Storch

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