SPD startet diesen Montag ihren GroKo-Mitgliederentscheid

Andrea Nahles in der Wählergunst genauso unbeliebt wie zuletzt Schulz

Ab heute gehen den 463.723 SPD-Mitgliedern die Briefe für den Mitgliederentscheid über die Groß Koalition zu. Zugleich rutscht die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles immer weiter in der Beliebtheit ab und kommt mit 16 Prozent auf die letzten Schulz-Werte.

Freie Welt

Mit dem Versand hunderttausender Abstimmungsunterlagen beginnt bei der SPD am Montag die heiße Phase bei der Entscheidung ihrer Mitglieder über den Eintritt in eine erneute Koalition mit CDU und CSU eingeleitet. Bis zum 2. März können die Mitglieder ihr Votum abgeben.

Stimmberechtigt sind exakt 463.723 SPD-Mitglieder. 1,5 Millionen Euro lässt man sich den Entscheid kosten. Die SPD-Spitze um Andrea Nahles hofft nach den Erfahrungen bei den ersten Basiskonferenzen mit einer mehrheitlichen Zustimmung. Viele Mitglieder warnten dort vor einem Chaos, wenn es zu Neuwahlen kommen würde.

Der SPD droht bei Neuwahlen ein weiterer Absturz in der Wählergunst von zuletzt 20,5 Prozent auf noch viel niedrigere Werte. Sie könnte sogar von der AfD als zweitstärkste Partei abgelöst werden. Nach Insa und Infatest Dimap rangieren nun in Umfragen die Sozialdemokraten auch bei Forsa bei 16 Prozent.

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles kommt bei den Wählern nicht an.  Wenn die Deutschen ihre Kanzlerin oder ihren Kanzler direkt wählen könnten, würden sich aktuell nur 16 Prozent für die SPD-Fraktionsvorsitzende entscheiden. Das sind sogar nochmals weniger Prozentpunkte als in der Vorwoche.

Nahles liegt dabei in der Wählergunst auch weit abgeschlagen hinter der CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel, die der Forsa-Umfrage zufolge 47 Prozent wählen würden. Sogar nur 40 Prozent der SPD-Anhänger sprechen sich in einer Direktwahl für die eigene Fraktionsvorsitzende aus.

Bei der Frage von Forsa, welche Eigenschaften die Bürger Andrea Nahles zuschreiben, ist ihr wahrgenommenes Eigenschaftsprofil sogar schlechter als das des inzwischen als Parteichef zurückgetretenen Martin Schulz unmittelbar vor der Bundestagswahl im September 2017.

Lediglich 13 Prozent halten Nahles für fähig, die Probleme des Landes in den Griff zu bekommen. Eine »angenehme Ausstrahlung« schreiben ihr nur 13 Prozent zu. Von Schulz sagten dies im September doppelt so viele. Die Zustimmungswerte von Martin Schulz  waren zuletztauf 15 Prozent gesunken.

Nahles wird innerparteilich vorgeworfen, wie die Männer vor ihr die Nachfolge ohne jede Basisbeteiligung im kleinen Zirkel eingefädelt zu haben. Kritisiert wird sie auch dafür, bei ihrer Werbekampagne für das GroKo-Votum an der Basis einen gemeinsamen Auftritt mit dem Juso-Bundesvorsitzenden und GroKo-Gegner Kühnert zu scheuen.

Kühnert spricht sich gegen die Große Koalition und für Neuwahlen aus. Der nächste Wahlkampf müsse »ein klarer Lagerwahlkampf sein«. Klare Alternativen ermöglichten den Wählern klare Entscheidungen, sagte der Juso-Chef.

Sven von Storch

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