Andrea Nahles droht Sturz als SPD-Fraktionschefin

In der SPD rumort es immer mehr angesichts des anhaltenden Umfragetiefs der Partei. Einem Bericht der »Welt am Sonntag« zufolge droht nun ein Aufstand gegen die Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles. Demnach soll bei möglichen weiteren Stimmverlusten am 26. Mai bei der EU-Wahl und der Bürgerschaftswahl in Bremen Nahles aus dem Kreis der Bundestagsfraktion dazu bewegt werden, den Fraktionsvorsitz abzugeben.

Mehrere SPD-Abgeordnete sowie Funktionäre der einflussreichen Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen hätten sich bereits zu regelmäßigen Gesprächen zusammengefunden, wie es an der Spitze weitergehen soll. Als ein möglicher Nachfolger für den Fraktionsvorsitz im Bundestag wird Fraktionsvize Achim Post (60) gehandelt, der auch Vorsitzender der NRW-Landesgruppe der sozialdemokratischen Abgeordneten ist.

Aktiv werden wollen die Abgeordneten, wenn die Sozialdemokraten bei der EU-Wahl deutlich unter 20 Prozent bleiben und hinter die Grünen auf Platz drei zurückfielen. Das ist in letzten Umfragen der Fall, wo die SPD bei 15 bis 17 Prozent gesehen wird. Ebenso würde man ein schlechtes Abschneiden bei der Bürgerschaftswahl in Bremen Nahles anlasten. Dort droht der SPD erstmals in der Nachkriegszeit nur noch zweitstärkste Partei zu werden.

Tritt solches ein, soll laut dem Medienbericht Nahles zu einer freiwilligen Aufgabe zumindest ihres Spitzenpostens in der Fraktion bewegt werden. Strategietreffen von Sozialdemokraten aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen fänden bereits seit Jahresbeginn statt. Erst vergangenen Freitag habe sich der Kreis wieder getroffen und darüber beraten, wie man auf eine mögliche Wahlpleite reagiert.

Achim Post ist in seinem Wahlkreis Minden direkt gewählter Abgeordnete und gilt als ausgleichend. Er ist seit Oktober 2012 Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Der Europa- und Finanzpolitiker habe sich Anerkennung auch bei Fraktionskollegen erworben, welche die jüngsten Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert über Enteignungen kritisch sehen. Auch hierzu hätte Andrea Nahles zu zurückhaltend agiert.