Acht nördliche EU-Staaten stellen sich gegen Macron-Pläne

Die nordeuropäischen EU-Staaten Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Lettland, Litauen, die Niederlande und Schweden haben sich gemeinsam offen gegen die Reformpläne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für die EU und die Eurozone gestellt.

Die Finanzminister der acht Länder veröffentlichten am Dienstag in Den Haag eine entsprechende Erklärung, in der sie die nach dem EU-Austritt Großbritanniens die dann noch verbleibenden 27 Mitgliedstaaten als eine »entscheidende Stärke« bezeichneten, die »geschützt« werden müsse.

Daher sollten die Debatten über die Zukunft der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion von allen EU-Staaten gemeinsam geführt werden – auch von Staaten, die nicht der Eurozone angehören. Der Anfang müsse auf nationaler Ebene gemacht werden. Die Nationen müssen erst einmal die bestehenden EU-Regeln einhalten.

Die acht Länder warnen vor »weitreichenden Vorschlägen« und fordern stattdessen eine Stärkung der wirtschaftlichen Stabilität. Damit gehen sie auf Distanz zu den Vorstellungen von Macron und EU-Kommissionspräsident Juncker, die sich für einen gemeinsamen Haushalt für die Eurostaaten und einen europäischen Finanzminister stark machten.

Um die Währungsunion zu stärken, müssten »Strukturreformen und der Stabilitäts – und Wachstumspakt umgesetzt werden«, wird im weiteren erklärt. So könnten auch »finanzielle Puffer« in den nationalen Haushalten geschaffen werden, »die Raum für nationale Finanzpolitik lassen«.

Bei einer Vertiefung der Zusammenarbeit sollten weitreichende Kompetenzen nur an die EU übertragen werden, wenn dies einen wirklichen Nutzen bringe. Die acht Länder fordern ferner eine Vollendung der Bankenunion und den Ausbau des Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds.