Erneut wurde es Bundestagsabgeordneten von Ankara untersagt, die auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik stationierten deutschen Soldaten zu besuchen. Daher erwägt die Bundesregierung jetzt ernsthaft einen Abzug der Bundeswehr von diesem im Rahmen der NATO genutzten Stützpunkt.
Für die Bundesregierung sei das Besuchsverbot »absolut inakzeptabel«, dass Parlamentarier die Bundeswehrtruppe nicht besuchen könnten, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes Martin Schäfer. »In dieser Lage müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie es weitergeht.«
Hintergrund für die neuerliche Absage sind offenbar die von Deutschland anerkannten Asylanträge türkischer Soldaten. Auf dieser Grundlage sei »ein Verbleib der Bundeswehr in Incirlik nicht möglich«, sagte der Vorsitzende des Verteidigungs-Ausschusses Wolfgang Hellmich (SPD). Es gebe konkrete Vorbereitungen in Richtung einer Verlegung.
Das zuständige Ministerium prüft jetzt für die Luftwaffe alternative Standorte in Jordanien, Kuwait und auf Zypern. Als Favorit gilt Jordanien. Eine Verlegung könne sich aber über einige Monate hinziehen. Der Besuch der Obleute des Verteidigungsausschusses war seit vielen Wochen geplant und für Dienstag angesetzt gewesen.
Die Bundeswehr beteiligt sich von Incirlik aus mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen die Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS) in Syrien und im Irak. Auf der Luftwaffenbasis sind etwa 260 deutsche Soldaten stationiert.
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