Ukraine-Konflikt geht in neue Etappe

Ostukrainische Separatisten rufen Staat Kleinrussland aus

Der ostukrainische Separatistenführer Alexander Sachartschenko rief in den abtrünnigen Regionen Donezk und Luhansk einen neuen Staat »Kleinrussland« aus. Dieser erhob zugleich dann auch Anspruch »Nachfolger der Ukraine« zu sein.

Freie Welt

Prorussische Separatisten haben in der östlichen Ukraine in den schon länger abtrünnigen Regionen Donezk und Luhansk einen neuen Staat namens »Kleinrussland« (Malorossia) ausgerufen. Der Name lehnt sich an der offiziellen Bezeichnung der Ukraine zur Zarenzeit an. Gleichzeitig bekräftigte die Ukraine ihren Anspruch auf diesen Teil ihres Staatsgebietes.

Rebellenführer Alexander Sachartschenko erklärte, dass man nun eine Verfassung ausarbeiten und zur Volksabstimmung stellen wolle. Der neue Staat strebe an, die Ukraine zu ersetzen und die bisherige Hauptstadt Kiew in sein Territorium zu integrieren. Hauptstadt von Kleinrussland werde künftig Donezk sein.

Sachartschenko sagte, der einstige ukrainische Staat könne nicht wiederhergestellt werden. »Wir, die Vertreter der Regionen der früheren Ukraine, ausgenommen die Krim, proklamieren die Bildung eines neuen Staates, der Nachfolger der Ukraine ist«.

Bisher organisierten sich die abtrünnigen Regionen Donezk und Luhansk in sogenannten Volksrepubliken, die international nicht anerkannt sind.  Russland reagierte distanziert auf den Vorstoß. Es handle sich um eine »persönliche Initiative« Sachartschenkos, erklärte der Kreml. »Moskau hat davon aus den Medien erfahren«, heißt es weiter.

Hingegen drückte der gerade zu einem Staatsbesuch in Georgien weilende ukrainische Präsident Petro Poroschenko seinen Kampfeswillen aus. »Die Ukraine wird die Souveränität über den Donbass und die Krim wieder herstellen«.

Seit dem Sturz des russlandfreundlichen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch 2014, in deren Folge Russland die Halbinsel Krim besetzte, herrscht im Osten der Ukraine Waffengewalt zwischen Separatisten und Regierungstruppen, bei denen bis dato mehr als 10.000 Menschen umkamen. 

2015 einigten sich Russland, die Ukraine, Deutschland und Frankreich in Minsk auf einen Fahrplan zur Beilegung des Konflikts, wonach die Separatistengebiete Autonomie erhalten, aber wieder unter die Kontrolle der Regierung in Kiew kommen sollten. Letztlich wurden die politischen Teile des Abkommens aber nicht umgesetzt. Der Konflikt wurde seitdem fortgesetzt.

Mehr dazu unter tagesspiegel.de

Sven von Storch

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