Sammlungsbewegung Aufstehen bleibt liegen

Die Fraktionschefin der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, kündigte am Wochenende ihren Rückzug aus der Führung der »Aufstehen«-Bewegung an. Dazu gab sie als neben einer personellen Neuaufstellung auch gesundheitliche Gründe an. »Dass ich jetzt zwei Monate krankheitsbedingt ausgefallen bin, hatte auch mit dem extremen Stress der letzten Jahren zu tun«, sagte Wagenknecht.

Erst vor einem halben Jahr hatte Wagenknecht zusammen mit ihrem Ehemann Oskar Lafontaine in großen Worten den Gründungsaufruf ihrer neuen Sammlungsbewegung veröffentlicht. Als dessen Ziel galt es, linke Wähler anzusprechen, die sich von den Parteien abgewendet hätten, so etwa in Richtung AfD. Daher wurde auch anders als bei den linken Parteien offen ein immer härterer Konkurrenzdruck bei Löhnen und Wohnungen kritisiert, der sich durch die Zuwanderung im eigenen Land ergeben habe.

170.000 Menschen trugen sich auf der Homepage in den Verteiler ein. Doch danach passierte nicht mehr wirklich viel. Das einzige war, dass Wagenknecht kurz vor Weihnachten sich für Medienvertreter in Anlehnung an die Protestbewegung in Frankreich mit gelber Weste vor dem Berliner Kanzleramt stellte. Danach wurde ein an die Führung um Wagenknecht gerichteter offener Brief publik, in dem sich Anhänger der »Aufstehen«-Bewegung über mangelnde Aktivitäten und intransparente Strukturen beklagten.

Wagenknecht gibt nun die Führung der von ihr gegründeten Bewegung wieder auf, bevor sie überhaupt jemals richtig zu laufen begann, betont aber weiterhin »Aufstehen« zu unterstützen. Es sei ein großartiges Projekt, das gebraucht werde, sagte die 49-jährige. Zur Verbesserung der Strukturen der Bewegung sei es aber an der Zeit, dass sich die Berufspolitiker zurücknähmen.

Auch Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) als eine der weiteren prominenten Köpfe von »Aufstehen« äußerte sich dann schnell, nicht den Platz von Sahra Wagenknecht übernehmen zu wollen. Der Rückzug Wagenknechts aus der Führung der Bewegung bedeute nicht: »Simone Lange kommt«, sagte die SPD-Politikerin. Ihr Hauptaugenmerk liege weiterhin in Flensburg.

Sie sei zum Auftakt von »Aufstehen« dabei gewesen, um die Initialzündung »mitzugeben«, erklärte Lange. Doch sie habe von Anfang an gesagt, es sei wichtig, dass eben keine Berufspolitiker die Bewegung vorantreiben. Deshalb habe sie sich nicht in den Vordergrund gedrängt. Und diese Position ändere sich auch nicht. Es sollten sich neue Gesichter finden, die neue Ideen und Impulse einbringen, Strukturen schaffen, so Lange weiter.

Wagenknecht erntete für ihren Rückzug auch Spott aus der eigenen Partei. Ihr Fraktionskollege Michel Brandt äußerte sich erstaunt über ihre Entscheidung. Wagenknecht habe mit ihrem Projekt Aufstehen viel Schaden in der Linken angerichtet. »Jetzt bemerkt sie, Mensch, klappt nicht (schuld sind natürlich die anderen) - dann geht's schnell wieder in den Schoß der Partei... erstaunliches Vorgehen«, twitterte Brandt.

Linke-Fraktionskollegin Anke Domscheit-Berg kritisierte: »Man kann Bewegungen nicht von oben anordnen und nicht undemokratisch führen.« Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs nannte Wagenknechts Schritt »peinlich«. Sie bleibe liegen, wolle nicht mehr aufstehen, nun sollen andere für sie die Arbeit machen, schrieb Kahrs über den Rückzug Wagenknechts von der Spitze.

Wagenknecht gestand unterdessen auch Fehleinschätzungen ein. »Die Parteien, die wir ansprechen wollten, haben sich eingemauert«, sagte sie. Für viele ihrer Forderungen habe es keine Mehrheiten im Bundestag gegeben. Aus dieser Sackgasse habe sie mit der Sammlungsbewegung herauskommen wollen. »Aber die Parteiführungen von SPD und Linker fühlen sich in der Sackgasse offenkundig so wohl, dass sie die Chance, die 'Aufstehen' mit seiner großen Resonanz bedeutet hat, ausgeschlagen haben.«